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Politik AfD-Kandidat Glaser fällt auch im dritten Wahlgang durch
Nachrichten Politik AfD-Kandidat Glaser fällt auch im dritten Wahlgang durch
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17:24 24.10.2017
Der AfD-Abgeordnete Albrecht Glaser. Quelle: dpa
Berlin

Die Eröffnung des 19. Deutschen Bundestages verlief hitziger, als es viele Abgeordnete in der Vergangenheit gewohnt waren. Und die Sitzung könnte noch einmal an Schärfe gewinnen. Denn Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble lässt über seine sechs Stellvertreter abstimmen. In der ersten Wahlrunde erlangten alle Kandidaten die erforderliche Mehrheit. Einzig AfD-Mann Albrecht Glaser lassen die Parlamentarier dreimal durchfallen. Die Partei kann in der nächsten Bundestagssitzung, die für die 47. Kalenderwoche angesetzt ist, einen neuen Kandidaten aufstellen.

Er erhielt im zweiten Wahlgang acht Stimmen mehr als im ersten Wahlgang, blieb aber mit 123 Ja-Stimmen wiederum deutlich unter der erforderlichen Mehrheit von 355 Stimmen. Nachdem die AfD-Fraktion einen weiteren Wahlgang beantragte, scheiterte Glaser auch in der letzten Runde mit 545 Gegenstimmen.

Oppermann, Friedrich, Kubicki, Pau und Roth werden Stellvertreter

Im ersten Wahlgang waren die Kandidaten der anderen Fraktionen jeweils mit großer Mehrheit zu Stellvertretern von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble gewählt worden. Für Ex-SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann stimmten 396 Abgeordnete, 220 votierten mit Nein, 81 enthielten sich, 6 Stimmen waren ungültig. Der frühere Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) kam auf 507 Ja-Stimmen, 112 Abgeordnete stimmten mit Nein, 82 enthielten sich, 2 Stimmen waren ungültig. Für FDP-Vize Wolfgang Kubicki stimmten 489 Parlamentarier, 100 gaben eine Nein-Stimme ab, 111 enthielten sich, es gab 3 ungültige Stimmen.

Die bisherige Bundestagsvize-Präsidentin Petra Pau von der Linken wurde mit 456 Ja- und 187 Nein-Stimmen bei 54 Enthaltungen und 6 ungültigen Stimmen im Amt bestätigt. Für Claudia Roth von den Grünen stimmten 489 Abgeordnete, sie erhielt 166 Nein-Stimmen und 45 Enthaltungen, 3 Stimmen waren ungültig.

Jede der im Parlament vertretenen Parteien erhält einen Vizeposten. Bisher war es üblich, dass die Stellvertreter fraktionsübergreifend gewählt werden. Glaser stößt aber eben dort auf Ablehnung. Stein des Anstoßes sind Äußerungen des 75-Jährigen über den Islam.

In einer Rede bei einer AfD-Veranstaltung im vergangenen April hatte Glaser gesagt: „Wir sind nicht gegen die Religionsfreiheit. Der Islam ist eine Konstruktion, die selbst die Religionsfreiheit nicht kennt und die sie nicht respektiert. Und die da, wo sie das Sagen hat, jede Art von Religionsfreiheit im Keim erstickt. Und wer so mit einem Grundrecht umgeht, dem muss man das Grundrecht entziehen.“

Von sos/dpa/RND

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