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15:11 02.03.2018
Du machst das: Silvio Berlusconi (l) hat Antonio Tajani (r) aufgefordert, sich als Ministerpräsident zur Verfügung zu stellen. Der folgte dem Wunsch seines Wegbegleiters. Quelle: dpa
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Berlin

Antonio Tajani ist in Italien ein relativ unbeschriebenes Blatt. Im Falle eines Wahlsiegs der Mitte-Rechts-Parteien möchte er dennoch das höchste Regierungsamt bekleiden. Das gab Tajani am Donnerstagabend über Twitter bekannt. Überraschend ist der Schritt nicht. Zuvor hatte Silvio Berlusconi seinen ehemaligen Pressesprecher und treuen Weggefährten darum gebeten, nach Rom zu kommen.

Der 81-jährige Berlusconi, der aufgrund einer Verurteilung wegen Steuerhinterziehung nicht gewählt werden kann, freute sich: „Ich weiß, es ist eine Schande Antonio Tajani Europa wegzunehmen. Aber es ist im Interesse Italiens“, sagte Berlusconi. Er und Tajani hatten 1993 die Partei Forza Italia gegründet.

Selbst für Italiener sind es zurzeit chaotische Verhältnisse

Tajani gilt in Italien als seriöser Europapolitiker, der im Gegensatz zum „Cavaliere“ Berlusconi sogar bescheiden sein kann. Ob er allerdings wirklich nach Rom wechselt, ist fraglich. Zwar sehen die Umfragen das Bündnis aus Berlusconis Partei Forza Italia (FI), Lega Nord, der rechtsextremen Partei Fratelli d’Italia (FDI) und Wir mit Italien (NCI) mit 35 bis 37 Prozent der Stimmen vorne, dennoch könnte es am Ende nicht reichen. Für die Regierungsmehrheit sollten es mindestens 40 Prozent, eher 42 Prozent der Stimmen sein.

In Italien herrscht selbst für die dortigen Verhältnisse eine chaotische Situation. Die Italiener wählen auf Grundlage eines vom Verfassungsgericht als nicht verfassungskonform eingestuften Wahlrechts. Untypisch für das südeuropäische Land werden schon vor der Wahl Allianzen geschmiedet, da ansonsten keine Partei auch nur annähernd über die erforderliche Mehrheit verfügen würde.

Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung liegt in Umfragen zwischen 28 bis 30 Prozent. Ihr Spitzenkandidat Luigi Di Maio stellte als Erster in der Geschichte Italiens seinen Kabinettsvorschlag noch vor der Wahl vor. Die sozialdemokratische Partito Democratico rund um Ex-Premier Matteo Renzi liegt etwas weiter hinten auf dem dritten Platz.

Kommt es zum Zusammenschluss von linken und rechten Parteien?

Die linken Parteien Italiens konnten sich im Gegensatz zu den rechten Parteien auch nicht zu einem gemeinsamen Bündnis zusammenschließen, was hauptsächlich am Anspruch Renzis auf den Ministerpräsidentenposten liegt.

Sollte am Sonntag der nicht unwahrscheinliche Fall eintreten, dass keines der Bündnisse die nötige Mehrheit erzielt, gilt es als möglich, dass sich rechte und linke Parteien zusammenschließen und der derzeitige Premier Paolo Gentiloni seinen Posten vorerst behält.

Gentilonis Arbeit wird geschätzt. Die Aufgabe seiner Regierung wäre es dann, ein neues Wahlgesetz auszuhandeln. Mittelfristig müssten dann wahrscheinlich Neuwahlen eingeleitet werden. Eine andere Möglichkeit wäre, sofort Neuwahlen einzuleiten. Auch das ist möglich in Italien.

Von Jean-Marie Magro

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