Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Politik Auch Briten sollen Berliner Regierungsviertel belauschen
Nachrichten Politik Auch Briten sollen Berliner Regierungsviertel belauschen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:42 05.11.2013
Ein zylinderförmiger Aufbau auf dem Dach der britischen Botschaft in Berlin. Quelle: Michael Kappeler
Anzeige
Berlin/London

t.

Offiziell gab es dafür keine Bestätigung. Botschaftssprecher William Gatward sagte der Deutschen Presse-Agentur dpa nur: "Wir können zu geheimdienstlichen Aktivitäten keine Auskunft geben."

Nach Informationen des "Independent" befindet sich der mehrere Meter hohe Aufbau in Form eines Zylinders bereits seit der Eröffnung im Jahr 2000 auf dem Dach der Vertretung. Er ähnele den Spionageeinrichtungen, die der britische Geheimdienst GCHQ in anderen Ländern im Einsatz habe. Die britische Botschaft liegt in der Wilhelmstraße in unmittelbarer Nähe des Brandenburger Tors, nur wenige Meter von der amerikanischen Botschaft entfernt. Bundestag und Kanzleramt sind nicht weit entfernt. Die Amerikaner haben ebenfalls einen Aufbau auf dem Dach, dessen Inneres vor allen Blicken geschützt ist.

Das Blatt stützt sich auf Dokumente, die Snowden beiseitegeschafft haben soll, sowie auf Luftbildaufnahmen. Der "Whistleblower" hat inzwischen vorübergehend Asyl in Russland erhalten. In Deutschland gibt es seit den Enthüllungen über eine jahrelange Abhör-Aktion gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Debatte, ob Snowden hier eine Aufenthaltserlaubnis bekommen soll. Von der Bundesregierung gab es zu den Vorwürfen zunächst keinen Kommentar.

Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach forderte im Berliner "Tagesspiegel", auch mit Großbritannien eine Vereinbarung zu schließen, die gegenseitige Spionage verbietet. Mit den Vereinigten Staaten ist ein solches "No-Spy-Abkommen" bereits in Planung. Großbritannien und die USA gehören zusammen mit Australien, Kanada und Neuseeland dem "Five Eyes"-Verbund zum Austausch geheimer Informationen an.

Der britische Premierminister David Cameron verteidigt die britische Spionage bislang stets mit dem Argument, sie diene der nationalen Sicherheit. Cameron verweigerte bisher auch seinen EU-Partnern Auskunft über die britischen Aktivitäten.

Nach Angaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) ist die britische Botschaft in Berlin bereits seit Bekanntwerden der NSA-Affäre im Juli verstärkt im Visier der deutschen Spionageabwehr. "Es werden alle Hinweise geprüft", sagte eine Sprecherin. "Befreundete Nachrichtendienste werden aber nicht systematisch beobachtet, sondern nur, wenn es Anhaltspunkte gibt."

In unregelmäßigen Abständen würden seit langem alle Botschaften in Berlin mit Hubschraubern überflogen, um Hinweise auf eine Spionagetätigkeit zu entdecken. Aber selbst wenn Antennen entdeckt würden, könne meist nicht festgestellt werden, welchem Zweck sie dienen. Zudem gebe es keine Handhabe, Botschaften zu durchsuchen - diese gelten rechtlich nicht als deutsches Staatsgebiet, sondern sind durch das "Wiener Übereinkommen" wie alle diplomatischen Vertretungen geschützt.

dpa

Nach dem Wegfall der Praxisgebühr haben mehr Patienten Zahnärzte besucht und Fachärzte ohne Überweisung konsultiert. Die Zahl der Behandlungsfälle beim Zahnarzt stieg im ersten Quartal 2013 gegenüber dem Vergleichsquartal des Vorjahrs um 2,6 Prozent auf rund 20,7 Millionen.

05.11.2013

Der amtierende Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat sich strikt dagegen ausgesprochen, dem US-Geheimdienst-Enthüller Edward Snowden Asyl in Deutschland zu gewähren.

05.11.2013

Mehr als 150 Grenzschützer in Bangladesch sind wegen Mordes an ihren Vorgesetzten bei einer Meuterei zum Tode verurteilt worden. Das zivile Sondergericht in der Hauptstadt Dhaka verhängte außerdem langjährige Haftstrafen gegen mehr als 400 Aufständische, wie Staatsanwalt Mosharaff Hossain Kajal am Dienstag erklärte.

05.11.2013
Anzeige