Volltextsuche über das Angebot:

10 ° / 9 ° Regenschauer
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland RND

Navigation:
Behinderten-Vertreter kritisieren geplantes Teilhabegesetz

Soziales Behinderten-Vertreter kritisieren geplantes Teilhabegesetz

Menschen mit Behinderung sollen in Deutschland so selbstbestimmt wie möglich leben können. Per Gesetz will Sozialministerin Andrea Nahles deren Lage verbessern. Doch Betroffene und Sozialverbände sind skeptisch.

Voriger Artikel
Volker Beck bei Schwulendemo in Istanbul festgenommen
Nächster Artikel
Papst: Kirche sollte Homosexuelle um Vergebung bitten

Flashmob in Stuttgart für ein neues Teilhabegesetz: Das von der Koalition geplante Teilhabegesetz für Menschen mit Behinderung stößt auf reichlich Kritik aus den Reihen der Betroffenen. Foto: Philip Schwarz

Berlin. Kurz vor den Kabinettsberatungen über ein großes Teilhabegesetz für Menschen mit Behinderung haben Betroffene die Pläne kritisiert. "Der Zugang zu Leistungen wird durch das Gesetz begrenzt", sagte die Geschäftsführerin des Vereins Selbstbestimmt Leben, Sigrid Arnade, in Berlin.

Das Bundesteilhabegesetz aus dem Haus von Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) soll nach jahrelangen Vorarbeiten an diesem Dienstag im Kabinett beschlossen werden. Unter anderem sollen Betroffene mehr Vermögen als heute behalten dürfen, auch wenn sie Eingliederungshilfe bekommen. Diese Sozialleistung dient dazu, die Folgen der Behinderung zu mindern. Es soll zudem mehr Leistungen aus einer Hand geben. Viele Abläufe sollen einfacher werden, und es soll mehr für die Integration auf dem regulären Arbeitsmarkt geleistet werden.

Arnade kritisierte, dass andererseits zu hohe Hürden angesetzt würden, bevor Betroffenen Eingliederungshilfe zuerkannt werde. Außerdem sollen bestimmte Leistungen vermehrt gemeinschaftlich gewährt werden, was die Selbstbestimmung Betroffener erschwere.

Die Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, Ulrike Mascher, sagte der dpa: "In dem uns bislang vorliegenden Entwurf sind wichtige Dinge für Menschen mit Behinderung noch nicht zufriedenstellend geregelt." Bundestag und Bundesrat müssten das Gesetz in den weiteren Beratungen so verbessern, "dass eine echte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben von Menschen mit Behinderung erreicht wird". Forderungen eines Bündnisses von Verbänden und Gewerkschaften lägen auf dem Tisch.

Der Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen lobte Teile des Gesetzes, wies aber auch auf Risiken hin - gerade Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf drohten Einschränkungen.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
54954a26-29de-11e7-9327-a307594c6a64
Dafür sparen die Deutschen

Die Deutschen gelten gemeinhin als Sparfüchse. Wofür die Bundesbürger ihr Erspartes ausgeben, hat das Marktforschungsunternehmen Kantar TNS mit einer repräsentativen Umfrage herausgefunden.

Sollte der Flughafen Tegel auch nach Eröffnung des BER offen bleiben?

17. April 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Ein bisschen ist es wie nach einer durchzechten Nacht. Es ist einem flau im Magen, man möchte nicht angesprochen werden, nicht an die vergangene Nacht denken. Eigentlich möchte man einfach nur weg.

mehr