Volltextsuche über das Angebot:

21 ° / 12 ° Regenschauer

Navigation:
Bericht: Verfassungsschutz prüft Schritte gegen AfD

Parteien Bericht: Verfassungsschutz prüft Schritte gegen AfD

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat nach dem Streit um antisemitische Äußerungen des AfD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon Zweifel an der Verfassungstreue der Partei geäußert.

Voriger Artikel
Vor Urteil: China hält Seemanöver im Südchinesischen Meer ab
Nächster Artikel
Ramelow zu Rot-Rot-Grün: Trennendes auch mal beiseite lassen

Der AfD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Gedeon (r.) ist wegen Antisemitismus-Vorwürfen umstritten.

Quelle: Christoph Schmidt

Berlin/Stuttgart. "Der Verfassungsschutz muss ein scharfes Auge auf die AfD und einzelne Personen aus dieser Partei haben: Wenn die Voraussetzungen für eine Beobachtung vorliegen, muss gehandelt werden", sagte der CDU-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und mehrere Landesämter prüfen nach Informationen der Zeitung derzeit anhand öffentlicher Quellen, ob die Partei oder einzelne ihrer Strömungen Beobachtungsobjekt werden sollen. Schon jetzt würden Einzelpersonen aus der AfD vom Verfassungsschutz beobachtet.

Das Blatt zitiert zudem aus einer Stellungnahme des Stuttgarter Verfassungsschutzes, wonach Aussagen und Kontakte führender AfD-Politiker zurzeit daraufhin geprüft werden, ob "die AfD die freiheitliche demokratische Grundordnung ganz oder in Teilen einschränken beziehungsweise abschaffen möchte".

Der Leiter des bayerischen Verfassungsschutzes, Burkhard Körner, bestätigte der Zeitung, dass Politiker der AfD schon jetzt in Bayern beobachtet werden. "Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz kann Einzelpersonen in der AfD beobachten, wenn diese auch in anderen extremistischen Bereichen auffällig geworden sind. Dies haben wir in Einzelfällen festgestellt. Dabei geht es um Bezüge zur rechtsextremistischen und islamfeindlichen Szene."

Zu den Gruppierungen in Bayern, zu denen AfD-Politiker Kontakt haben, gehören danach die Pegida-Bewegungen, die im Freistaat vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
7936e1c8-85d7-11e7-8a9d-ecf16cf845db
Die vielen Gesichter von Jerry Lewis

Komiker, Schauspieler, Wohltäter, Familienvater – in seinem langen Leben hat Jerry Lewis viele Rollen gespielt.

Soll der Hundeleinenzwang ausgeweitet werden?

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr