Volltextsuche über das Angebot:

14 ° / 8 ° stark bewölkt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland RND

Navigation:
Bundestag reformiert Verfassungsrichter-Wahl

Justiz Bundestag reformiert Verfassungsrichter-Wahl

Der Bundestag hat die Wahl der Karlsruher Verfassungsrichter modifiziert. Die acht vom Parlament zu berufenden Richter werden künftig vom gesamten Plenum des Bundestags gewählt und nicht mehr - wie bisher - von einem zwölfköpfigen Wahlausschuss.

Voriger Artikel
Cameron: Reformgespräche sollen noch beim Gipfel starten
Nächster Artikel
Obama nennt IS-Vormarsch "taktischen Rückschlag"

Die 16 Richter des Bundesverfassungsgerichts werden je zur Hälfte von Bundestag und Bundesrat bestimmt.

Quelle: Uli Deck/Archiv

Berlin. Einen entsprechenden fraktionsübergreifenden Gesetzentwurf verabschiedeten die Abgeordneten am späten Donnerstagabend einstimmig. Die 16 Richter des Bundesverfassungsgerichts werden je zur Hälfte von Bundestag und Bundesrat bestimmt. Für ihre Wahl ist auch in Zukunft unverändert eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
499abfc0-fcd4-11e6-b28c-4abe54cf3b86
Nokia bringt das 3310 zurück

Nokia kommt zurück aus der Versenkung: Das Unternehmen präsentierte drei Android-Smartphones und eine Neuauflage des Nokia 3310. Auf dem MWC gab es die ersten Details.

Sollte es für Erst- und Zweitklässler Zensuren geben?