Volltextsuche über das Angebot:

3 ° / -3 ° wolkig

Navigation:
CDU-Vize: Gabriel bricht im Kohlestreit Koalitionsvertrag

Energie CDU-Vize: Gabriel bricht im Kohlestreit Koalitionsvertrag

Der CDU-Vizevorsitzende Armin Laschet hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) im Streit um seine geplante Kohle-Abgabe einen Bruch des Koalitionsvertrags vorgeworfen.

Voriger Artikel
US-Verteidigungsminister: Iraks Soldaten fehlt Kampfeswillen
Nächster Artikel
Weitere Massengräber in Malaysia entdeckt

CDU-Vize Armin Laschet wirft Sigmar Gabriel einen Bruch des Koalitionsvertrags vor. Foto: Wolfgang Kumm

Berlin. Die Zusatzabgabe für konventionelle Kraftwerke sei in der Energie-Arbeitsgruppe zur Aushandlung des Vertrags "weder beschlossen noch jemals beraten worden", schreibt der nordrhein-westfälische CDU-Chef in einem Brief an Gabriel, der der "Welt" vorliegt.

Allerdings hatte sich Gabriel kürzlich für Alternativen zur Kohle-Abgabe offen gezeigt, um bis 2020 im Kraftwerksbereich zusätzlich zu den bisherigen Maßnahmen die vereinbarten 22 Millionen Tonnen klimaschädliches Kohlendioxid (CO2) einzusparen.

Laschet schrieb weiter: "Die Zusatzabgabe wäre überflüssig, würde das Bundeswirtschaftsministerium einfach das umsetzen, was im Koalitionsvertrag Ende 2013 beschlossen wurde." Er nannte 25 Prozent Anteil der Kraft-Wärme-Kopplung an der Stromerzeugung als Ziel bis 2020. Auch solle Gabriel sich für Steuervergünstigungen für energiesparende Gebäudesanierungen und moderne Heiztechnik einsetzen.

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sprach sich für "eine CO2-Bremse" im Grundgesetz aus. In die Verfassung sei bereits eine Schuldenbremse aufgenommen worden - der Verlust an Lebensgrundlagen sei aber "noch dramatischer als das Anhäufen von Schulden", erklärte er im selben Medium.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
../dpa-InfoLine_rs-images/large/urn-newsml-dpa-com-20090101-161203-99-407293_large_4_3.jpg
Fotostrecke: Leipzig bleibt Erster vor Bayern und Hertha

Die olympischen Spiele werden künftig nicht mehr bei ARD und ZDF übertragen - eine gute Entscheidung?