Volltextsuche über das Angebot:

27 ° / 14 ° Gewitter

Navigation:
CDU-Vize: Gabriel bricht im Kohlestreit Koalitionsvertrag

Energie CDU-Vize: Gabriel bricht im Kohlestreit Koalitionsvertrag

Der CDU-Vizevorsitzende Armin Laschet hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) im Streit um seine geplante Kohle-Abgabe einen Bruch des Koalitionsvertrags vorgeworfen.

Voriger Artikel
US-Verteidigungsminister: Iraks Soldaten fehlt Kampfeswillen
Nächster Artikel
Weitere Massengräber in Malaysia entdeckt

CDU-Vize Armin Laschet wirft Sigmar Gabriel einen Bruch des Koalitionsvertrags vor. Foto: Wolfgang Kumm

Berlin. Die Zusatzabgabe für konventionelle Kraftwerke sei in der Energie-Arbeitsgruppe zur Aushandlung des Vertrags "weder beschlossen noch jemals beraten worden", schreibt der nordrhein-westfälische CDU-Chef in einem Brief an Gabriel, der der "Welt" vorliegt.

Allerdings hatte sich Gabriel kürzlich für Alternativen zur Kohle-Abgabe offen gezeigt, um bis 2020 im Kraftwerksbereich zusätzlich zu den bisherigen Maßnahmen die vereinbarten 22 Millionen Tonnen klimaschädliches Kohlendioxid (CO2) einzusparen.

Laschet schrieb weiter: "Die Zusatzabgabe wäre überflüssig, würde das Bundeswirtschaftsministerium einfach das umsetzen, was im Koalitionsvertrag Ende 2013 beschlossen wurde." Er nannte 25 Prozent Anteil der Kraft-Wärme-Kopplung an der Stromerzeugung als Ziel bis 2020. Auch solle Gabriel sich für Steuervergünstigungen für energiesparende Gebäudesanierungen und moderne Heiztechnik einsetzen.

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sprach sich für "eine CO2-Bremse" im Grundgesetz aus. In die Verfassung sei bereits eine Schuldenbremse aufgenommen worden - der Verlust an Lebensgrundlagen sei aber "noch dramatischer als das Anhäufen von Schulden", erklärte er im selben Medium.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
92bf08ca-5bc3-11e7-9716-88e3550315c7
Atommüll auf dem Neckar unterwegs

Erstmals wird in Deutschland Atommüll auf einem Fluss transportiert. Ein Spezialschiff mit drei Castoren ist seit den frühen Morgenstunden auf dem Neckar von Obrigheim nach Neckarwestheim unterwegs.

Welcher Brandenburg-Spruch ist Ihr Favorit?

25. April 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Welches Glück müssen wir jahrzehntelang gehabt haben, dass wir in Frieden und relativ sicher in Deutschland leben konnten – mit all den Türken, die das Land bevölkern.

mehr