Volltextsuche über das Angebot:

11 ° / 3 ° Regenschauer

Navigation:
CSU will bei Flüchtlingsaufnahme an Obergrenze festhalten

Migration CSU will bei Flüchtlingsaufnahme an Obergrenze festhalten

Die CSU bleibt in der Flüchtlingspolitik auf Konfrontationskurs zur Kanzlerin. Bayerns Finanzminister Söder beharrt auf einer Obergrenze. Parteichef Seehofer will aber nicht über Begriffe zanken.

Voriger Artikel
Haseloff schließt Zusammenarbeit mit der AfD aus
Nächster Artikel
Finanzreform: Ramelow sieht Ost-Länder als Verlierer

Der bayerische Finanzminister Markus Söder Bayerns Finanzminister Söder beharrt auf einer Obergrenze.

Quelle: Sven Hoppe

Zeulenroda/München. Die CSU pocht weiter auf eine Obergrenze bei der Flüchtlingsaufnahme. Das sei nicht nur eine statische Größe, sagte Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) der Münchner Zeitung "tz" (Samstag).

"Es hätte vor allem eine Signalwirkung." Die unbegrenzte und unkontrollierte Zuwanderung im September habe eine Sogwirkung entfacht. "Schleuser und Schlepper haben das bewusst verstärkt", sagte Söder. "Allein, dass Schweden öffentlich gemacht hat, dass seine Aufnahmekapazitäten erschöpft seien, hat zum Rückgang des Zuzugs nach Schweden geführt."

Eine Obergrenze dürfe nicht als Abschottung verstanden werden, sagte der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer am Samstag auf einem Parteitag der Thüringer CDU in Zeulenroda. Gerade Bayern habe in den vergangenen Monaten mit dem Empfang Hunderttausender Flüchtlinge eine "Visitenkarte der Mitmenschlichkeit" abgegeben.

Anders als die CSU lehnt die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel die Festlegung einer Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland ab. Sie will europäische Aufnahmekontingente durchsetzen und den Flüchtlingszustrom auf diese Weise drosseln.

Seehofer warnte die Union in der Flüchtlingsdebatte vor Streit um Begriffe wie Obergrenze oder Kontingent. Letztlich gehe es um die Begrenzung der Flüchtlingszahlen. "Kein Land dieser Welt ist in der Lage, unbegrenzt Flüchtlinge aufzunehmen."

Seehofer sagte, er unterstütze alle internationalen Bemühungen Merkels, die Fluchtursachen zu bekämpfen - ausdrücklich auch die Gespräche mit der Türkei. "Was wir in Bayern nicht wollen: dass die Flüchtlingskrise benutzt wird, um die Türkei als Vollmitglied in die EU zu bringen."

Delegierten, die den Streit zwischen CDU und CSU in der Flüchtlingspolitik kritisieren, gab der CSU-Chef bei dem Landesparteitag in Zeulenroda mit: "Machen Sie sich mal keine Sorgen über die Zusammenarbeit der CSU mit der Bundeskanzlerin. Wir brauchen keinen Therapeuten." Merkel war beim CSU-Parteitag kürzlich von Seehofer nach Ansicht von Unionsanhängern auf offener Bühne abgekanzelt worden.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
f24bca64-bd47-11e6-93cf-1fd3784f57b6
Vom Aussterben bedroht: Diese Arten stehen auf der Roten Liste

Tierschützer sind besorgt: „Wir erleben derzeit das größte globale Artensterben seit dem Ende der Dinosaurier – und der Mensch ist die Ursache“, sagte der Vorstand der Naturschutzorganisation WWF Deutschland, Eberhard Brandes. Außer der Giraffe, stehen zahlreiche weitere Tiere auf der Todesliste.

Sollte Rauchen im Auto verboten werden, wenn Kinder dabei sind?