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06:50 23.08.2018
Der Mut eines Kindes: Ein uigurischer Junge macht in der Altstadt von Kashgar Scherze vor einem Polizisten. Für Erwachsene reichen kleinste Anlässe, um verhört oder interniert zu werden. Quelle: GETTY IMAGES ASIAPAC
Kashgar

Dies war einmal ein Ort des Lebens. Des Kaufens, des Lachens, der Gespräche, des gemeinsamen Essens. Händler riefen mit lauter Stimme ihre Waren aus, Damen mit Kopftuch zogen von Stand zu Stand, prüften mit kundigem Blick Seidenschals und Mäntel aus Yakwolle, die Wirte der Garküchen brieten ihre Lammspieße auf dem offenen Grill.

So war es noch vor einem Jahr. Jetzt herrscht hier Stille. Und Leere. Das Leben ist aus der Altstadt von Kashgar weitgehend gewichen.

Die Provinz Xinjiang birgt zahlreiche Bodenschätze – und liegt an der neuen Seidenstraße, Chinas Prestigeprojekt. Quelle: Dpa

Stattdessen patrouillieren nun Gruppen von Uniformierten durch die Gassen, über die Plätze. „Sicherheitstruppe“ steht auf den Armbinden der zumeist jungen Männer; ihre Abzeichen weisen sie als Mitglieder der Volkspolizei aus. Sie tragen Sturmgewehre und Maschinenpistolen. Als herrsche hier Krieg. Fast alle von ihnen sind ethnische Chinesen, also Han-Chinesen. Nur wenige sehen aus wie Uiguren. Das ist kein Zufall. Denn die muslimischen Uiguren sind das Ziel der Kontrollen, des Misstrauens, der Unterdrückung.

Die 340 000-Einwohner-Stadt liegt im Nordwesten Chinas, in der Provinz Xinjiang – einem Gebiet mit der dreifachen Größe Deutschlands, aber nur 20 Millionen Einwohnern. Hier geht Peking mit einer grausamen Kampagne gegen das muslimische Volk der Uiguren vor. In Xinjiang landen normale Bürger in Lagern. Ihre Moscheen werden abgerissen, sie dürfen nicht mehr ihre Traditionen pflegen – es herrscht lückenlose Überwachung.

„Ein humanitärer Notfall“

Wie massiv die chinesische Führung die Uiguren hier verfolgt, hat jetzt das UN-Komitee zur Bekämpfung der Rassendiskriminierung offengelegt. Rund eine Million Uiguren werden nach Schätzungen der UN inzwischen in Lagern festgehalten. Weitere zwei Millionen Uiguren seien in politische Umerziehungszentren gebracht worden, sagte Komitee-Vorsitzende Gay McDougall am Freitag in Genf. Die meisten von ihnen seien nie konkret angeklagt oder auch verurteilt worden. „Wir sprechen hier wirklich von einem humanitären Notfall“, sagte Adrian Zenz, Experte für die Provinz Xinjiang, der „New York Times“. In dieser Größenordnung sei das international „ziemlich beispiellos“.

Xinjiang ist mit einem Netz von Lagern überzogen, die in früheren Krankenhäusern oder Schulen untergebracht sind. Genaue Zahlen sind nicht bekannt. Die Schätzungen gehen auf Berichte entlassener Häftlinge und Aussagen von Augenzeugen zurück. In Kashgar etwa, der Stadt in Xinjiang mit den meisten ansässigen Uiguren, existieren allein vier Lager, von denen sich das größte in der Mittelschule Nummer 5 befindet.

Lager-Alltag: Essen gibt es erst nach dem Dank an Xi Jinping

Was mit den Häftlingen in diesen Lagern geschieht, ist nur aus Erzählungen bekannt. Offiziell bestreitet die chinesische Regierung deren Existenz. „Studieren“ nennt man deshalb ironisch und verheimlichend, was hinter den Mauern dieser Einrichtungen geschieht. Darüber zu sprechen ist den Uiguren bei Strafe verboten. Manche, zum Beispiel ins Ausland geflüchtete Uiguren, haben es dennoch getan.

Einst voller Leben, jetzt fast menschenleer: Die Altstadt von Kashgar. Quelle: Felix Lee

Demnach müssen sich die Insassen ideologischen Schulungen unterziehen, den chinesischen Staatschef Xi Jinping loben und sozialistische Lieder singen. Auch zwangsweiser Chinesisch-Unterricht steht auf dem Programm – die meisten Uiguren sprechen nur gebrochen Chinesisch. Ein entlassener Häftling berichtet, er dufte so lange nicht essen, bis er sich bei Xi Jinping bedankt hatte. Die Häftlinge müssten mehrstündige Unterrichtseinheiten über sich ergehen lassen. Dann würden sie abgefragt. Wer ideologisch falsch antwortete, müsse stundenlang an einer Wand stehen. Auch von Isolationshaft, Misshandlungen bis hin zu schweren Folterungen wird berichtet.

Wer die chinesische Hymne nicht kennt, ist verdächtig

Die Anlässe für die Inhaftierung sind so banal wie alltäglich – es reichen eine Schwester, die im Ausland studiert, oder andere Auslandskontakte. Unkenntnis der chinesischen Nationalhymne oder Fragen nach dem Verbleib vermisster Angehöriger sind ebenso verdächtig. So wurde in Kashgar eine Frau eingesperrt, weil sie als Bestatterin Körper nach islamischem Brauch gewaschen hatte. 30 Bewohner von Yili in der Nähe der kasachischen Grenze kamen in Haft, „weil sie verdächtigt wurden, ins Ausland reisen zu wollen“.

Die Menschen wirken eingeschüchtert, kaum jemand wagt ein Wort zu jemandem, den er nicht kennt. Auf Bannern wird die Bevölkerung in Xinjiang aufgefordert, „nationale Geheimnisse zu bewahren“. „Ja, ich habe Angst“, gestand vor Kurzem dennoch ein Uigure einer Journalistin der „FAZ“. Mehr als hundert seiner Verwandten und Bekannten würden inzwischen seit über einem Jahr „studieren“, keiner sei bislang zurückgekehrt.

Kashgar gleicht einem Straflager mit Stacheldrahtsperren

Auch Kinder sollen mittlerweile in sogenannten „Wohlfahrtszentren“ interniert sein – doch bei dem Versuch, einen solchen Fall aufzuklären, stieß eine Reporterin der „Financial Times“ bei den Behörden auf eine Mauer des Schweigens.

Polizeikontrolle in der Innenstadt von Kashgar. Quelle: Felix Lee

Das einst so quirlige Kashgar gleicht mehr und mehr einem einzigen großen Straflager mit Stacheldrahtsperren mitten in der Stadt. An Checkpoints dürfen Han-Chinesen passieren, Uiguren werden kontrolliert. Die Überwachung hat hier längst allumfassende Züge angenommen. In Taxis hängen zwei Kameras – eine fixiert den Fahrer, eine seine Gäste. Jeden Montagmorgen müssen die Uiguren zum Fahnenappell antreten – wer fehlt, macht sich verdächtig.

Journalisten sind in Xinjiang nicht willkommen

Auch in anderen Städten dominiert die Polizei das Bild. Aksu, Turfan, Hami oder die Provinzhauptstadt Urumqi – überall in Xinjiang herrscht eine Stimmung wie im Gefängnis. Ein normales Leben ist nicht mehr möglich. Alle paar Hundert Meter hat das Militär Kontrollpunkte errichtet. Direkt am Eingang zur größten Moschee in Kashgar, der Idh Kha, preisen weiße Schriftzeichen auf rotem Grund „Harmonie“ und „ethnische Einheit“ – die Parolen sprechen der Wirklichkeit Hohn.

Ausländische Journalisten sind in Xinjiang nicht willkommen. Eine halbe Stunde nach dem Check-in in einem Hotel erscheinen Beamte der Staatssicherheit und fragen nach den Gründen des Besuchs. Nicht einmal ein Gang zum Supermarkt ist möglich: Kaum hat man das Hotel verlassen, muss man seinen Ausweis zeigen – den die Behörden im Hotel eingezogen hatten.

Die Uiguren sehen die Han-Chinesen als Besatzer

Xinjiang war lange Zeit mehrheitlich von Uiguren bewohnt. Doch inzwischen bilden Han-Chinesen die Mehrheit in der Provinz, die aus dem Kernland der Volksrepublik zugezogen sind. Das ist der Kern des Konflikts: Die Han-Chinesen werden von den Uiguren als Besatzer wahrgenommen, die die Uiguren zur Minderheit auf eigenem Boden machen. Die in Xinjiang lebenden Han-Chinesen wiederum sehen in den Uiguren eine von Separatisten durchsetzte, rückständige Minderheit. Als „kulturlos“ bezeichnet ein junger han-chinesischer Taxifahrer in der Provinzhauptstadt Urumqi die Uiguren auf dem Weg in die Altstadt. Nur ihre Lammspieße – die seien lecker.

Viele Uiguren haben sich radikalisiert. Tatsächlich gab es Anschläge wie den von 2014 etwa, als uigurische Angreifer in der Stadt Kunming 31 Menschen erstachen. Die chinesische Führung will eine Verbindung zwischen uigurischen Separatisten und dem globalen Dschihad ausgemacht haben. Exiluiguren seien über die Türkei nach Syrien und in den Irak gezogen und hätten sich dort vom IS zu Kämpfern ausbilden lassen. 2016 übergab ein IS-Überläufer den USA eine Liste ausländischer Rekruten, 114 davon kamen aus Xinjiang. Umso rabiater geht die KP-Führung gegen so ziemlich alle Uiguren vor.

Ein Testfeld für modernste Überwachungstechnik

Fahrlässig wirkt daher die Entscheidung einer bayerischen Ausländerbehörde, die im April einen Uiguren nach China abschieben ließ, obwohl eine Anhörung, in der er seine Lage schildern wollte, noch bevorstand. Von „Behördenpanne“ ist nun in München die Rede. Von dem offenbar rechtswidrig nach China abgeschobenen Uiguren gibt es kein Lebenszeichen mehr.

Xinjiang ist auch dabei, zu einem Testfeld für modernste Überwachungstechnik zu werden. Kameras mit Gesichtserkennung, Polizeibrillen, die Passanten scannen und mit einer Datenbank abgleichen können – all das ist hier im Einsatz oder soll demnächst eingeführt werden. Die Nervosität der Führung ist wohl auch deshalb so groß, weil durch Xinjiang die neue Seidenstraße verläuft, mit der in den kommenden Jahren Zentralasien bis zur EU erschlossen werden soll.

Zentraler Bestandteil ist der Karakorum Highway, der sich, von Kashgar ausgehend, das Pamirgebirge hinauf zum Tashkurgan-Pass, dem mit 4600 Metern höchstgelegenen Grenzübergang der Welt, erstreckt. Doch schon 50 Kilometer hinter Kashgar steht eine Polizeikontrolle. Eine Weiterfahrt sei nicht möglich, erklären die Sicherheitsbeamten, wegen Terrorgefahr. Der Wunsch nach Kontrolle ist offenbar noch größer als der Stolz auf das große Projekt.

Von Felix Lee

Ulrich Delius von der Gesellschaft für bedrohte Völker verurteilt den Umgang Chinas mit den Uiguren in der Provinz Xinjiang. Er fordert einen stärkeren Einsatz Europas für die Einhaltung der Menschenrechte in der Region.

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