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China verhängt Todesurteile und Haftstrafen in Xinjiang

Konflikte China verhängt Todesurteile und Haftstrafen in Xinjiang

Mit Todesurteilen, hohen Haftstrafen und neuen Festnahmen verschärft China in der nordwestlichen Unruheregion Xinjiang den Kampf gegen Extremisten. Mehrere Gerichte verurteilten neun Angeklagte unter anderem wegen Terrorismus zum Tode, wie Staatsmedien am Donnerstag berichteten.

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Ein Angehöriger der uigurischen Minderheit in China.

Quelle: Diego Azubel/Archiv

Peking. n. Drei weitere erhielten Todesurteile auf Bewährung, was meist in lebenslange Haft umgewandelt wird. In 23 Verfahren wurden Urteile gegen insgesamt 81 Angeklagte gefällt, darunter auch lebenslange Gefängnisstrafen, wie das Staatsfernsehen CCTV am Donnerstag berichtete.

Die Urteile seien wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, Mordes, Brandstiftung oder anderer Verbrechen verhängt worden, berichtete der China News Service. Wie ferner das offizielle Portal "Xinjiang Wangxun" berichtete, wurden im Rahmen der jüngsten Antiterror-Kampagne weitere 29 Menschen in der muslimisch geprägten Region festgenommen. Ihnen werde unter anderem Aufruf zum Separatismus und Störung der öffentlichen Ordnung vorgeworfen.

Im Mai waren in der Regionshauptstadt Ürümqi bei dem seit Jahren blutigsten Anschlag in Xinjiang 43 Menschen ums Leben gekommen. Die Regierung hatte danach ein hartes Durchgreifen gegen Terroristen und Separatisten angekündigt. Wegen Spannungen zwischen muslimischen Uiguren und Han-Chinesen gilt Xinjiang seit Jahren als Konfliktherd. Im Sommer 2009 hatte es bei Zwischenfällen zwischen beiden Volksgruppen mehr als 200 Tote gegeben.

Die Spannungen haben sich in den vergangenen zwei Jahren weiter verschärft, nicht selten eskaliert die Gewalt. Seit Anfang 2013 sind rund 300 Menschen bei Zwischenfällen zwischen Uiguren und chinesischen Sicherheitskräften ums Leben gekommen, wie Menschenrechtsgruppen mitteilten. Das muslimische Turkvolk in Xinjiang fühlt sich wirtschaftlich, politisch und kulturell von den herrschenden Chinesen unterdrückt. Nach ihrer Machtübernahme 1949 in Peking hatten sich die Kommunisten das frühere Ostturkestan einverleibt.

dpa

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