Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Politik De Maizière fordert schnellere Umsetzung von EU-Beschlüssen
Nachrichten Politik De Maizière fordert schnellere Umsetzung von EU-Beschlüssen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:02 09.11.2015
Auf dem Weg zum nächsten Ministertreffen in der Flüchtlingsfrage: Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Brüssel. Foto: Laurent Dubrule
Anzeige
Brüssel

"Wir möchten, wenn Sie so wollen, Druck auf dem Kessel behalten, um dazu beizutragen, dass das wirklich geschieht, was beschlossen worden ist", sagte de Maizière beim Sondertreffen der EU-Innenminister in Brüssel.

Die umstrittene, aber beschlossene Verteilung von 160 000 Flüchtlingen "kommt sehr schleppend in Gang. Das muss besser werden", forderte der Minister. Er erwarte von dem Treffen "keine neuen Beschlüsse", sondern nur Anstöße für die Umsetzung.

Hauptgrund dafür, dass bislang erst etwa 130 von 160 000 Flüchtlingen umverteilt worden seien, ist nach Worten des Ministers, dass die Hotspots nicht richtig funktionierten. Diese entstehen in Griechenland und Italien und sollen Flüchtlinge registrieren und dann verteilen.

"All das funktioniert noch nicht, und deswegen sind die bisherigen Zahlen wichtig für die Symbolik, aber das Verfahren kann erst in Gang kommen, wenn es große funktionierende Hotspots gibt", kritisierte der Minister. Klar müsse auch sein, dass ein Migrant, der keinen Schutz benötige, von den Hotspots aus in seine Heimat zurückgeschickt werden müsse.

dpa

Katalonien will ein unabhängiger Staat werden. So sieht es eine Entschließung vor, die das Parlament von Spaniens wirtschaftsstärkster Region verabschiedete. Madrid will eine Abspaltung jedoch unter keinen Umständen zulassen.

09.11.2015

Im November 1938 steckten Nazis in Deutschland Hunderte Synagogen in Brand. Auch das jüdische Gotteshaus in Oranienburg war darunter. Bundespräsident Gauck erinnert dort an einen "dunklen Tag".

09.11.2015

Die Wahlergebnisse in Myanmar kommen quälend langsam, aber sie deuten alle in dieselbe Richtung: einen großen Sieg der Opposition. Die militärnahe Regierung räumt Verluste ein. "Nicht prahlen" ordnet Suu Kyi an.

09.11.2015
Anzeige