Volltextsuche über das Angebot:

18 ° / 9 ° wolkig

Navigation:
De Maizière verteidigt "sichere Herkunftsländer" im Maghreb

Migration De Maizière verteidigt "sichere Herkunftsländer" im Maghreb

Bundesinnenminister Thomas de Maizière sieht in Marokko, Tunesien und Algerien "Defizite im Hinblick auf die Menschenrechte". Dennoch warb der CDU-Politiker im Bundestag für die Einstufung der drei Maghrebstaaten als "sichere Herkunftsländer".

Voriger Artikel
Berliner Lehrerin scheitert mit Klage gegen Kopftuchverbot
Nächster Artikel
Kölner Silvesternacht: Erstmals muss ein Täter ins Gefängnis

Grenzzaun in Melilla: Hinter diesem Abwehrbollwerk der spanischen Afrika-Exklave liegt Marokko - künftig wohl ein sicheres Herkunftsland.

Quelle: Francisco G. Guerrero/Archiv

Berlin. Das soll die Bearbeitung der Asylanträge von Menschen aus diesen Staaten verkürzen. Damit könne verhindert werden, dass schon alleine die Dauer des Asylverfahrens einen Anreiz bilde, nach Deutschland zu kommen, sagte der Innenminister.

Im vergangenen Jahr hatten die Asylbehörden einen deutlichen Anstieg der Zahl der Neuankömmlinge aus dem Maghreb registriert. Im sogenannten Easy-System wurden mehr als 25 000 Menschen aus Algerien, Marokko und Tunesien erfasst.

Die Anerkennungsquote von Asylbewerbern aus diesen Staaten ist niedrig. Die Abschiebungen gestalten sich oft schwierig. De Maizière sagte über die Asylbewerber aus den Maghrebstaaten: "Sie wollen Arbeit, sie wollen ein besseres Leben, und leider kommen auch manche aus diesen Ländern, um hier Straftaten zu verüben."

Die Grünen-Abgeordnete Luise Amtsberg warf de Maizière vor, er erteile den Regierungen der Maghrebstaaten mit diesem "komplett innenpolitisch motivierten Gesetz" einen Blankoscheck für Menschenrechtsverletzungen".

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
cc9d4b38-b415-11e7-b2bc-1ed82c2171d1
Großrazzia bei den Hells Angels

Hunderte Einsatzkräfte der Polizei haben in Nordrhein-Westfalen Räume des Motorradclubs Hells Angels durchsucht. Dabei stellen die Beamten auch Waffen und Motorräder sicher.

Erwarten Sie, dass sich nach Einführung der einheitlichen Postleitzahl in der Gemeinde Gumtow die Qualität der Zustellung verbessert?