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Politik Demonstrationen im Trend – #unteilbar rechnet mit 40.000 Teilnehmern
Nachrichten Politik Demonstrationen im Trend – #unteilbar rechnet mit 40.000 Teilnehmern
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17:00 10.10.2018
In München protestierten Tausende gegen den Rechtsruck. Berlin will jetzt nachziehen. Quelle: Andreas Gebert/dpa
Berlin

Auf die Frage, warum auf den deutschen Straßen derzeit so oft demonstriert wird, hat Naika Foroutan eine vergleichsweise einfache Antwort: „Sehr viele Menschen wachen auf.“ Und dabei merkten sie unter anderem, dass die Zahl der Flüchtlinge zwar zurück gehe, die Anhängerschaft rechtspopulistischer Gruppen und Parteien aber europaweit wachse, es also offenbar gar nicht nur um die Flüchtlinge gehe, sondern um mehr.

Foroutan ist Professorin für Integrationsforschung und Gesellschaftspolitik an der Berliner Humboldt-Universität. Zugleich saß sie am Mittwoch in der Bundespressekonferenz, um neben Ulrich Schneider vom Paritätischen Wohlfahrtsverband und dem Schauspieler Benno Fürmann für eine Demonstration zu werben, die am Samstag in Berlin stattfindet und den Titel trägt „#unteilbar – Solidarität statt Ausgrenzung! Für eine offene und freie Gesellschaft“. Das ist in doppelter Hinsicht interessant.

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Erstens nämlich werden zu der Demo nach Angaben der Initiatoren 40.000 Menschen erwartet. Sie hoffen auf noch mehr Teilnehmer. Zumindest die für Veranstaltungen dieser Art nicht unwichtigen äußeren Bedingungen könnten kaum besser sein. Die Meteorologen sagen für Berlin am Samstag strahlende Sonne voraus – und 24 Grad. Zahlreiche Institutionen und Gruppen aus Ost und West unterstützen den Aufruf oder entsenden Redner, darunter Amnesty International, der Deutsche Mieterbund, der Zentralrat der Muslime oder die Evangelische Kirche.

Inhaltlich gehen die Initiatoren von der These aus, dass soziale Ungleichheit in gesellschaftliche und politische Konflikte münde. „Deutschland war noch nie so gespalten wie heute“, sagte Schneider. So gebe es allein 800.000 Menschen ohne Wohnung. Foroutan betonte, statt an den sozialen Verhältnissen etwas zu ändern, werde einfach die Norm korrigiert und Ungleichheit zur neuen Norm erklärt: Ungleichheit zwischen Männern und Frauen, Ostdeutschen und Westdeutschen, Migranten und Nicht-Migranten. Dagegen müsse man sich wehren. Fürmann stellte schließlich fest, die Gesellschaft brauche mehr Dialog und weniger Monolog. Es sei falsch, dass Menschen sich in ihr „Meinungskämmerlein“ zurückzögen.

Demonstration als neuer Trendsport der Deutschen

Die Demo ist zweitens auch deshalb interessant, weil ein Blick in die täglichen Nachrichten reicht, um zu sehen, dass demonstrieren gehen in Deutschland so eine Art neue Trendsportart geworden ist. Jedenfalls entsteht dieser Eindruck. Während der Aufstieg der AfD das links-liberale Spektrum lange Zeit paralysiert zu haben schien und das rechtsradikale Spektrum ja ebenfalls demonstriert – wie immer mal wieder in Dresden, im rheinland-pfälzischen Kandel und zuletzt in Chemnitz – kommt jetzt anscheinend die oft zehntausendfache Gegenreaktion. In München und im Hambacher Forst, im besagten Chemnitz und in Köthen – sowie nun in Berlin, wo bereits vor Monaten eine mächtige Anti-AfD-Demo stattfand.

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Zugleich fällt auf, dass die Grünen aus den sozialen Bewegungen der siebziger und achtziger Jahre hervor gegangen sind. Jetzt, wo sich auf den Straßen erneut viel tut, sind die Grünen abermals stark. Sie werden offenbar zunehmend als Gegenpol zur AfD betrachtet. Die SPD hingegen verliert in gewisser Weise den Anschluss.

Unterdessen wird in der Linkspartei Kritik laut – und zwar weil die von der Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht initiierte so genannte Sammlungsbewegung an der #unteilbar-Demo am Samstag nicht teilnehmen möchte. Der linke Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich schrieb bei Twitter, er halte das für einen „großen Fehler“. Ähnlich äußerte sich der ehemalige Abgeordnete Jan van Aken, der 2017 die Proteste gegen den G20-Gipfel in Hamburg organisieren half.

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Caren Lay, eine Vertraute der Parteivorsitzenden Katja Kipping, erklärte: „Dass #aufstehen die #unteilbar-Demo nicht unterstützt, spricht Bände.“ Für die Linke sei diese Unterstützung selbstverständlich. Auch die Linksfraktion habe die Unterstützung von #unteilbar beschlossen. Dies sei, so Lay, „Ehrensache“.

Von Markus Decker/RND

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