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20:38 07.01.2018
Tee für den „lieben Mevlüt“: Frühstücksgast Cavusoglu (r.) am Sonnabendmorgen in Gabriels Privathaus in Goslar. Quelle: DPA
Goslar

Eine Sondierung war fällig, aber nichts Politisches, sondern etwas ganz Praktisches. Bevor Außenminister Sigmar Gabriel in seinem Privathaus in Goslar seinen türkischen Amtskollegen empfing, ließ er durch Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes dezent klären, was Mevlüt Cavusoglu zum Frühstück lieber trinkt: Kaffee oder Tee? Aus Ankara kam die Antwort: Tee.

Irgendeinen Tee, schwante Gabriels Ehefrau Anke, könne man dem Gast nicht vorsetzen. Sie riet ihrem Mann, noch rasch aus einem türkischen Laden in Goslar ein Caydanlik zu besorgen, das klassische, aus zwei Kannen bestehende Kochgeschirr zur Zubereitung von Tee auf türkische Art. Gabriel beeilte sich, in dem kleinen Städtchen im Harz hat man zum Glück kurze Wege.

Am Sonnabendmorgen stand alles rechtzeitig auf dem Tisch im luftig-sonnigen Wintergarten der Gabriels. Als „der liebe Mevlüt“, wie Gabriel seinen Amtskollegen inzwischen nennt, Platz nahm auf einem Rattansessel, flackerte schon das Teelicht unter dem nagelneuen Caydanlik.

Cavusoglu nennt Gabriel „Dostum Sigmar“

Er sei sehr dankbar, Gast in Gabriels Privathaus gewesen zu sein, sagt Mevlüt Cavusoglu später bei einem Pressetermin in der Goslarer Kaiserpfalz vor Fernsehteams und Journalisten aus Deutschland und der Türkei. Aufmerksam hatten die Medien beider Länder schon den Besuch Gabriels in Cavusoglus Heimatkreis Antalya im vergangenen November registriert. Am Sonnabend aber, im Harz, sprachen die beiden Chefdiplomaten warmherziger denn je übereinander. „Dostum Sigmar“, Freund Sigmar, nannte Cavusoglu seinen deutschen Amtskollegen.

Die beiden schlenderten durch die historische Altstadt, grüßten freundlich deutsche und türkische Passanten. Umut Yavuzey (45), Trainer im deutsch-türkischen Fußballverein in Goslar, freute sich riesig über den Gipfel in seiner Stadt. „Ich glaube, die machen heute was Gutes.“ Gabriel und Cavusoglu steuerten dann das Restaurant Trüffel an, wo es Rinderfilet gab, gefolgt von einer Auswahl an Desserts, von Mascarpone bis zu Roter Grütze.

Gesprächsrunde zum Thema Syrien geplant

„Süß lass uns essen, süß lass uns reden“, sagt ein türkisches Sprichwort. In manchen Momenten schien es, als gebe es gar kein Problem mehr im deutsch-türkischen Verhältnis, keinen inhaftierten „Welt“-Journalisten Deniz Yücel und keinen Streit um Rüstung, Menschenrechte und Handel. Zum Ende hin brach die Runde im Trüffel sogar in fröhliches Gelächter aus. Folgetreffen wurden vereinbart, etwa eine Gesprächsrunde zum Thema Syrien im Februar. Auch zum 150-jährigen Bestehen der Deutschen Schule Istanbul wollen die beiden Minister sich treffen. Zwischendurch bleiben sie in engem Kontakt, direkt, per SMS.

In beiden Ministerien, in Ankara wie Berlin, wundern sich manche Mitarbeiter über das neue Näherrücken ihrer Chefs. Beide sind zwar als Chefdiplomaten unterwegs, beide können aber auch anders.

Noch im Frühjahr 2017 hatte Cavusoglu aufrührerische Reden vor in Deutschland lebenden „türkischen Volksgenossen“ gehalten und deren „ewige Bande“ mit dem türkischen Mutterland beschworen.

Im Sommer herrschte noch Eiszeit

Gabriel wiederum hatte im vorigen Sommer, als nach dem Journalisten Yücel auch noch der deutsche Menschenrechtler Peter Steudtner in der Türkei verhaftet wurde, gewarnt: Deutschland werde sich nicht alles bieten lassen. Damals hatte Gabriel seinen Urlaub abgebrochen und in enger Abstimmung mit Kanzlerin Angela Merkel damit begonnen, Ankara wehzutun. Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter wurden eingefroren, das von Ankara erwünschte Update für die bereits bestehende Zollunion mit der EU wurde auf Eis gelegt.

Und nun, Anfang 2018, wird plötzlich ein neues Kapitel aufgeschlagen. Es beginnt mit einem Bummel der beiden Außenminister durch die Goslarer Altstadt. Wie passt das zum Rest der Geschichte?

Ein alter Hase der Berliner Diplomatie, eine dicke Aktentasche unterm Arm, folgte am Wochenende dem Tross durch die Fachwerkgassen und deutete auf seine Art die Zeichen der Zeit. „Das ist jetzt erst mal alles Atmosphäre“, sagte Martin Erdmann, Deutschlands Botschafter in Ankara. „Aber Atmosphäre ist jetzt sehr, sehr wichtig.“

Inhaftierter Korrespondent Deniz Yücel großes Thema

Dass Cavusoglu die Freilassung von Yücel gleichsam als Präsent mitbringen würde nach Goslar, war nicht zu erwarten. Dennoch erscheint auch dieses nach wie vor größte Hindernis auf dem Weg zu einem neuen Miteinander inzwischen nicht mehr unüberwindbar. Immerhin sind auch Steudtner sowie die wegen Terrorpropaganda angeklagte Mesale Tolu freigekommen.

Fortschritte dieser Art können aber offenkundig nicht mit der Brechstange erwirkt werden, und schon gar nicht vor laufenden Kameras. Sie müssen sich ergeben, gleichsam zufällig: als Entscheidungen der unabhängigen türkischen Justiz.

„Ja, es hat Probleme gegeben, auch Spannungen und sogar Eskalationen“, sagte Cavusoglu in Goslar. Im Dialog könnten die Probleme aber gelöst werden. Und dann fügte er einen vielsagenden Satz hinzu: Gabriel und er seien Außenminister von zwei Ländern, die jeweils ihren ganz eigenen Stolz hätten und nicht auf Druck reagierten.

Gesichtswahrung ist ein Grundprinzip in der Diplomatie. Ein weiteres Prinzip liegt darin, dass schon der bloße Austausch von Höflichkeiten, die Betonung von Übereinstimmungen ein Fortschritt sein kann – ohne dass sich auf den eigentlichen Konfliktfeldern schon etwas bewegt.

Genau dieser Drehpunkt wurde jetzt in Goslar erreicht. Das Negative ist ausgeklungen, das Positive scheint bevorzustehen. Und bestimmte störende Einflüsse lassen messbar nach.

Ankara hat dazu gelernt

So hat noch vor einem Jahr Staatschef Recep Tayyip Erdogan persönlich immer wieder die Auslieferung von türkischen Offizieren verlangt, die in Deutschland um Asyl gebeten haben. Die Deutschen hatten gekontert, dass das Wesen des Asylrechts ja gerade darin liegt, dem Betreffenden Schutz zu gewähren.

Inzwischen gibt die türkische Seite diesen Auslieferungsersuchen nicht mehr so viel Gewicht. Dazugelernt hat Ankara auch im Fall der PKK. Immer wieder verlangte Erdogan ein strengeres Vorgehen der deutschen Behörden gegenüber kurdischen Separatisten. Doch die Ankündigung türkischer Eiferer, man wolle die Staatsfeinde „hinter ihren Gefängnismauern verrotten lassen“, hat die Bereitschaft der Deutschen gebremst, Verdächtige den türkischen Stellen zu übergeben. Bei einer drohenden Verurteilung zur sogenannten erschwerten lebenslangen Freiheitsstrafe ist nach deutschem Recht eine Auslieferung grundgesetzwidrig – dies entschied das Bundesverfassungsgericht bereits im Jahr 2010.

In Ankara wird all dies als herablassend empfunden und als demütigend. Deutsche Politiker indessen können an dieser Stelle nichts drehen: Sie müssen die strikte Bindung aller deutschen Staatsgewalt ans Recht akzeptieren.

Ein Entgegenkommen Berlins ist aber auf drei anderen Feldern möglich: in Finanz- und Handelsfragen und beim Thema Rüstung.

Finanzen: Der klamme türkische Staat braucht in nächster Zeit frische Kredite, eine der wichtigsten Quellen dafür ist die Europäische Investitionsbank EIB, geführt von Werner Hoyer, einem deutschen Ex-Diplomaten und früheren Staatssekretär der FDP.

Die Türkei ist das wichtigste Empfängerland für EIB-Kredite außerhalb der EU. Im Jahr 2017, als die Verstimmungen zwischen Ankara und Berlin einen Höhepunkt erreicht hatten, erwirkten die Deutschen eine Senkung der Kreditzusagen. Seither liegen wichtige Projekte auf Eis, darunter die Finanzierung der Transanatolischen Pipeline (Tanap) mit einem Gesamtvolumen von 8,5 Milliarden Euro. Die EIB ließ wissen, ihr erscheine insgesamt das finanzielle Risiko zu hoch. Man müsse die Dinge noch einmal in Ruhe prüfen.

Handel: Die Türkei ist bereits durch eine Zollunion mit der EU eng verbunden – wünscht sich aber ein Upgrade der bestehenden Vereinbarungen. Dies würde den Export türkischer Waren in die EU weiter erleichtern. Berlin bremst den Prozess und will auch hier noch „Details“ klären.

Rüstung:Im Zuge der von Merkel und Gabriel verfügten „Neuausrichtung der Türkeipolitik“ waren Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter reduziert worden. Ankara macht nun zweierlei geltend: Erstens verdiene die Türkei als Nato-Partner generell eine bessere Behandlung. Zweitens habe die Türkei in ihrem Kampf gegen den „Islamischen Staat“ Panzer nur deswegen verloren, weil Deutschland ihr bestimmte Minendetektorsysteme vorenthalte. Mit Blick auf derartige Defensivsysteme deutete Gabriel in Goslar Entgegenkommen an. Man müsse in jedem Einzelfall die Interessen sorgsam abwägen. Eine Rückkehr zum früher üblichen Umfang der Rüstungszusammenarbeit sei nicht vorstellbar, solange es keine Fortschritte im Fall Yücel gebe. Der Ball, meinen die Deutschen, liege nun in Ankaras Feld. Vielleicht werde schon in einigen Tagen die Anklageschrift kommen, dann könne man wenigstens schon mal juristisch reagieren, heißt es in Diplomatenkreisen. In Ankara kursieren seit Tagen Gerüchte, wonach es dann auch nicht mehr weit sei bis zur Freilassung Yücels.

Ankara scheint durchaus geneigt zu sein, Gabriel gut aussehen zu lassen. Führende Politiker in Ankara kritisierten im letzten Jahr immer mal wieder die gesamte politische Szene in Berlin – nahmen aber Sigmar Gabriel stets aus.

Dies mag damit zusammenhängen, dass der Mann aus Goslar schon oft ein Sensorium bewies für die türkische Sicht auf die Dinge. Stets sah Gabriel das Thema Türkei als Thema nicht nur zwischen Staaten, sondern zwischen zwei besonders eng verbundenen Völkern. Stets warnte er auch in innenpolitischen Debatten in Deutschland davor, die Türken hin- und herzuschubsen, etwa in der Frage der EU-Mitgliedschaft. Besonders aber beeindruckte die Türken, dass Gabriel in den Neunzigerjahren mit einer Frau aus der Türkei verheiratet war. Einige türkische Zeitungen nannten ihn deshalb: „Unser Schwager.“

Von Matthias Koch

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