Volltextsuche über das Angebot:

6 ° / 2 ° wolkig

Navigation:
Der Präsident zeigt Klasse

Kommentar Der Präsident zeigt Klasse

Merkel, Schulz und Seehofer schwanken, nur einer steht. Bundespräsident Steinmeier hat in der Regierungskrise das Thema seiner Amtszeit gefunden, meint Dieter Wonka.

Voriger Artikel
BGH hebt Haftbefehl gegen Franco A. auf
Nächster Artikel
Trump verbreitet muslimfeindliche Videos

Frank-Walter Steinmeier nach dem ersten Treffen mit Kanzlerin Merkel: Der Bundespräsident hat sein Thema gefunden.

Quelle: dpa

Berlin. Als der Diplomat Frank-Walter Steinmeier Bundespräsident wurde, waren nicht alle begeistert. Er war kein starker Parteipolitiker, er ist kein herausragender Redner, er wird kein Großer in seinem Amt sein. Hieß es nach seiner Wahl. Jetzt, kurz vor dem ultimativen Koalitions-Findungstermin im Schloss Bellevue, dem Amtssitz des Präsidenten, sieht die Sache ganz anders aus.

Der Präsident hat Klasse bewiesen als Krisen-Moderator nach der gescheiterten Jamaika-Sondierung und vor einer möglichen Neuauflage der großen Koalition. Einige haben ihre Form und Fassung verloren, er hat sein Thema gefunden. In Bellevue sitzen dem Staatsoberhaupt drei Vorsitzende gegenüber, deren Machtbasis schwer erodiert ist. Kanzlerin Angela Merkel hat keine Kraft mehr zur Richtlinienpolitik. Selbst ein kleines Licht wie Landwirtschaftsminister Schmidt schert sich momentan nicht um Kabinettsdisziplin. CSU-Chef Horst Seehofer steht kurz vor dem Totalverlust seiner Posten. Und der SPD-Vorsitzende Marin Schulz wirkt schon seit vielen Tagen wie ein überflüssig gewordener Spitzenkandidat von gestern. Diese drei schwankenden Gestalten bilden mit Steinmeier nun einen Stuhlkreis mit dem Zweck, Deutschland regierungsmäßig verlässlich und gut aufzustellen.

Gut dass der Bundespräsident als Außenminister gelernt hat, selbst in den aussichtslosesten Krisen an den Sieg des Verstandes zu glauben. Merkel, Schulz und Seehofer haben das Verfallsdatum auf der Stirn. Im Zweifelsfall werden andere vollenden, was der Präsident nun anzettelt. Steinmeier hat den drei von der Zankstelle ein Angebot gemacht, das keiner ablehnen kann. So gesehen ist die GroKo immer noch sehr wahrscheinlich, weil zur Bildung einer Minderheitsregierung die Beteiligten vielleicht schon viel zu schwach sind.

Von Dieter Wonka

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
c76e19fe-d471-11e7-9deb-d9e101ec633c
Übergriffe auf deutsche Kommunalpolitiker

Köln, Tröglitz, Heidenau: Fremdenhass treibt rechtsextreme zu Gewalttaten. Sie richten sich immer öfter gegen Kommunalpolitiker.

Heiligabend fällt in diesem Jahr auf einen Sonntag. Sollten die Geschäfte trotzdem öffnen?