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Politik Deutsche und Russen versuchen Wiederannäherung
Nachrichten Politik Deutsche und Russen versuchen Wiederannäherung
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16:46 15.07.2016
In der schwersten Krise seit dem Kalten Krieg setzen Berlin und Moskau den «Petersburger Dialog» fort. Quelle: Uwe Zucchi
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St. Petersburg

Mit einer Tagung des Diskussionsforums "Petersburger Dialog" haben Deutsche und Russen einen Schritt zur Wiederannäherung in ihrer Vertrauenskrise unternommen.

Bei Gesprächen in zehn Arbeitsgruppen in der russischen Stadt St. Petersburg wurde aber auch deutlich, wie sehr etwa beim Thema Menschenrechte die Meinungen auseinanderklaffen. "Es gibt nach wie vor für russische Nichtregierungsorganisationen keine zufriedenstellende Situation", hieß es unter anderem von deutscher Seite. Ein russischer Teilnehmer sprach von einem "Neubeginn auf Sparflamme".

Deutschland hatte den 2001 gegründeten "Petersburger Dialog" 2014 wegen der russischen Einverleibung der ukrainischen Halbinsel Krim ausgesetzt. Reizthemen wie das russische Vorgehen in der Ukraine oder die geplante Nato-Aufrüstung in Osteuropa standen in der früheren Zarenmetropole St. Petersburg aber nicht explizit auf der Tagesordnung. Der deutsche Delegationsleiter Ronald Pofalla hatte mit Blick auf die aktuellen Probleme zwischen Berlin und Moskau gesagt, es gebe keine Alternative zum Gespräch.

"Beide Seiten haben (bei den Reizthemen) ihre harte Haltung deutlich gemacht, aber trotzdem existieren viele Felder möglicher Zusammenarbeit", sagte Wladislaw Below, Deutschland-Experte der Russischen Akademie der Wissenschaften, der Deutschen Presse-Agentur. Als Beispiel nannte er - vor dem Hintergrund des Anschlags in Nizza - den Kampf gegen den internationalen Terrorismus.

Mehr als 250 Politiker, Experten und Aktivisten diskutierten unter anderem über die Rolle der Zivilgesellschaft und die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Sie loteten zudem ihre Positionen etwa bei Ökologie, Medien und Religion aus. Auf deutscher Seite nehmen unter anderem der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz und der Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler, teil.

dpa

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