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15:54 11.12.2017
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel und Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei der Unterzeichnung. Quelle: imago
Brüssel

Seit 1954 redet Europa über eine engere militärische Zusammenarbeit. An diesem Montag taten die Außenminister der EU dazu den entscheidenden Schritt. 25 Mitgliedstaaten einigten sich auf die Zusammenarbeit unter dem Namen „Pesco“. Um was geht es genau? Und welche 17 Projekte sollen nun vorangetrieben werden? Ein Überblick:

Was ist Pesco?

Pesco steht als Abkürzung für Permanent Structured Cooperation, also permanente strukturierte Zusammenarbeit. Die EU vermeidet bewusst Begriffe wie Verteidigungsunion, Bündnis oder gar Allianz, weil ansonsten der Eindruck entstehen könnte, es handele sich um eine Alternative zur Nato. Darum geht es aber nicht. Ob am Ende einer langfristigen Entwicklung eine europäische Verteidigungsunion mit einer EU-Armee steht, lassen die beteiligen Länder derzeit noch offen.

Wie sieht die Zusammenarbeit derzeit konkret aus?

Zunächst einmal gehen die Unterzeichnerstaaten Verpflichtungen ein. Sie haben beispielsweise versprochen, ihr Verteidigungsbudget regelmäßig zu erhöhen, „um die vereinbarten Ziele zu erreichen.“ So heißt es im Vertragstext. Pesco ist genau genommen eine Ansammlung von Projekten, zu deren Realisierung sich Mitgliedstaaten zusammenschließen können. Konkret hat man sich am Montag auf 17 Vorhaben geeinigt, die nun in unterschiedlichen Konstellationen angegangen werden.

Welche sind das zum Beispiel?

Deutschland übernimmt die Führung beim Aufbau eines mobilen Krankenhauses samt dazu gehörigem Sanitätskommando. Auch die Logistik für die Verlagerung von Truppen und Material sowie ein Trainingszentrum für Militärausbilder wird Berlin auf die Beine stellen – angeschlossen haben sich die Niederlande, Spanien, Italien, Schweden und die Slowakei. Litauen kümmert sich um eine neue Initiative für Cybersicherheit. Frankreich ist bei zwei Projekten führend, darunter vor allem eine europäische Infrastruktur, die schnelle Einsätze möglich machen soll. Dazu gehören unter anderem Straßen, Brücken und Gleisverbindungen, die im Fall des Falles für den Transport schwerer Güter nutzbar sind.

Welche Länder sind bei Pesco nicht dabei?

Großbritannien tritt 2019 aus der EU aus und hat eine Verteidigungsunion ohnehin jahrelang blockiert. Malta wollte sich nicht verpflichten, seinen Wehretat systematisch zu erhöhen. Und Dänemark beteiligt sich traditionell nicht an europäischen Verteidigungsvorhaben.

Wollte man sich ursprünglich nicht auch beim Einkauf von militärischem Gerät zusammentun?

Dabei ist es geblieben. In den Bereichen Forschung und Entwicklung sowie Beschaffung soll es eine grundlegende Kooperation geben. Denn es stimmt ja, dass die Truppen der Mitgliedstaaten mit ihren 175 unterschiedlichen Waffensystemen zu zersplittert agieren, während die USA mit gerade mal 30 auskommen. Hier verspricht man sich eine deutlich höhere Effizienz beim Einkauf. Vereinfacht gesagt, setzt man auf das Prinzip: Kaufe drei, zahle zwei.

Wie geht es jetzt konkret weiter?

Am Donnerstag und Freitag dieser Woche kommen die EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel zusammen. Sie müssen Pesco noch formell beschließen. Danach können die jeweils führenden Projektpartner ihre Arbeiten beginnen.

Von Detlef Drewes/RND

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