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Die EU funkelt nicht mehr

Kommentar Die EU funkelt nicht mehr

Die EU spricht wieder über Beitrittsperspektiven für die Staaten des Westbalkans: Doch in Ländern wie Serbien oder Montenegro ist die Lust auf die Mitgliedschaft gesunken. Man hat sich anders arrangiert, fürchtet unser Gastkommentator.

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„Um eine Zukunft in Europa zu sehen, müssen wir einen gewissen Preis zahlen“: Serbiens Präsident Aleksandar Vucic will die Entscheidung der „schweren Frage“ den Bürgern überlassen.

Quelle: dpa

Wien.
Ihr gehört zu uns, zu Europa, die Zeit der Kriege ist vorbei! So rief die EU den Balkanstaaten 2003 beim Gipfel in Thessaloniki zu. Nun wird wieder über Beitrittsperspektiven geredet.

Das Warten auf den einst funkelnden EU-Zug ist in den 15 Jahren seither aber zermürbend geworden. Geplagt von politischen Krisen, alten Animositäten und Nationalismen und einer sozioökonomischen Misere, ist die Lust am Beitritt gesunken. In Serbien, dem größten und in Bezug auf die EU pessimistischsten Staat der Region, findet heute eine Mehrheit, dass der EU-Beitritt dem Land nichts Gutes bringen würde. Und überhaupt, glaubt diese Mehrzahl, ist das Russland Putins für sie wichtiger als die EU, ähnlich wie die muslimischen Bosnier und Albaner große Sympathien für die Türkei Erdogans hegen. Die Sorge vor einem stärkeren Einfluss Russlands, der Türkei oder Chinas zusammen mit der großen Angst vor islamischer Radikalisierung haben denn auch den Westbalkan wieder in den Fokus der EU gerückt.

Nun liegt die neue Erweiterungsstrategie vor, 2025 wird als mögliches Beitrittsdatum für Serbien und Montenegro genannt. Die Frage ist nur, ob die balkanischen Machthaber den bequemen Warteraum, in dem sich gut dunkle Geschäfte machen lassen, verlassen wollen. Zuletzt übte man sich in opportunistischer EU-Rhetorik und kümmerte sich ansonsten um die eigene Macht. Hier muss die EU den Druck erhöhen, Verbündete in der Zivilgesellschaft suchen, rote Linien ziehen – und Fortschritte belohnen. In den nächsten zwei Jahren entscheidet sich das europäische Schicksal des Balkans.

Vedran Dzihic ist gebürtiger Bosnier und lehrt Politikwissenschaft an der Universität Wien.

Von Vedran Dzihic

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