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Die neue Kampfzone heißt NRW

Kommentar Die neue Kampfzone heißt NRW

Über das Schicksal von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz wird schon in sechs Wochen entschieden. Dann steht die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen an. Ein Kommentar von Matthias Koch, Mitglied der Chefredaktion des RedaktionsNetzwerk Deutschland.

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In NRW wird sich für SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz entscheiden, ob sein Zauber hält.

Quelle: dpa

Hannover. Auf dem Höhepunkt der Martin-Schulz-Euphorie kursierte in Berlin bei SPD, Grünen und Linkspartei eine Dominotheorie. Erst werde man im Saarland eine CDU-Ministerpräsidentin hinwegfegen. Dann, Mitte Mai, werde man der oppositionellen CDU in Nordrhein-Westfalen eine demütigende Niederlage verpassen. Und dann, am 24. September, der Kanzlerschaft Angela Merkels ein Ende setzen.

Schon bei Punkt eins allerdings hakte es. Die CDU im Saarland war viel stärker als gedacht. Sie mobilisierte mehr Wähler als andere, sogar im demoskopisch schwer fassbaren Lager vorheriger Nichtwähler. Was, wenn das am 14. Mai an Rhein und Ruhr so ähnlich läuft?

Allzu lange haben sich die Sozialdemokraten darauf verlassen, ihre populäre Ministerpräsidentin Hannelore Kraft könne in NRW weiter ungestört regieren, gleichsam aufgrund eines Naturgesetzes. Doch die Verhältnisse sind nicht so. Das Land ist zur neuen Kampfzone der deutschen Innenpolitik geworden, und der Ausgang dieses Kampfes ist alles andere als gewiss. Schon Umfragen aus dem März haben gezeigt, dass es für Krafts rot-grüne Koalition nicht mehr reicht. Die früher so hilfreichen Grünen, bei der Wahl 2012 noch zweistellig, liegen an Rhein und Ruhr nur noch bei 6 Prozent. Und aus dem Ballon des Schulz-Effekts entweicht derzeit von Woche zu Woche immer mehr Luft.

Ein zweiter Moment der Entzauberung

Es gibt keine dramatische Wendestimmung an Rhein und Ruhr. Doch viele Wähler sehen hier und da einen gewissen Korrekturbedarf. Drei Beispiele: Hätten die Kölner Silvesternacht und der Fall Anis Amri nicht zu schärferen Reaktionen führen müssen, einschließlich der Entlassung des Innenministers? Wie kommt es, dass ein rot-grün regiertes Land wie Schleswig-Holstein auf Neuverschuldung verzichten kann, NRW aber nicht? Die Pkw-Maut wurde von Kraft stets bekämpft – doch am Freitag wurde NRW im Bundesrat durch eine von Bayern und Thüringen verabredete Trickserei überrascht. Wäre das auch einem Wolfgang Clement oder Johannes Rau passiert? Dies alles sind Schwächezeichen der Regierung Kraft.

Dominotheorie? Niemand darf sich wundern, wenn bei der Wahl am 14. Mai die Steine in eine ganz ungeahnte Richtung kippen. Dazu muss die CDU nicht mal vorn liegen. Angela Merkel würde es genügen, wenn Armin Laschet am Ende herzlich grüßt als neuer Juniorpartner einer Großen Koalition in Düsseldorf. Es brächte der Kanzlerin eine weitere Stärkung in schwieriger Zeit, auch machtpolitisch, wegen der Neutralisierung der sechs NRW-Stimmen im Bundesrat.

Für Martin Schulz wäre es ein zweiter Moment der Entzauberung. Über das weitere Schicksal des Mannes aus Würselen wird nicht erst im September entschieden, sondern schon in sechs Wochen: am Rhein.

Von Matthias Koch

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