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Nachrichten Politik Dominic Bloom wird neuer Brexit-Minister
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13:16 09.07.2018
Der britische Staatssekretär Dominic Bloom wird neuer Brexit-Minister. Quelle: Getty Images
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London

Auf den Schock folgt die schnelle Lösung: Nur einen Tag nach dem Rücktritt des Brexit-Ministers David Davis steht sein Nachfolger in den Startlöchern. Der überzeugte Brexit-Anhänger Dominic Raab wurde von Premierministerin Theresa May für das Amt ausgewählt. Das teilte die britische Regierung am Montag mit.

Sein Vorgänger war am späten Sonntagabend im Streit über die neue Brexit-Strategie von May zurückgetreten. Der Rücktritt von Davis hatte die Regierung in London knapp neun Monate vor dem EU-Austritt am 29. März in eine tiefe Krise gestürzt.

Rebellion der Brexit-Hardliner abwenden

Raab war zuletzt Staatssekretär für sozialen Wohnungsbau. Ob der 44 Jahre alte konservative Politiker May hilft, eine Rebellion der Brexit-Hardliner in ihrer Partei abzuwenden, scheint aber ungewiss.

Für May, die seit der Neuwahl im vergangenen Jahr im Parlament nur mehr über eine hauchdünne Mehrheit verfügt, ist der Davis-Rücktritt ein heftiger Schlag. Sie muss nun mit weiterem Widerstand aus dem Brexit-Flügel ihrer Partei rechnen.

David habe laut eigenen Angaben mit seinem Rücktritt aber nicht versucht, die britische Premierministerin Theresa May zu stürzen. Er habe mit seinem Rücktritt eine Gewissensentscheidung getroffen, sagte er am Montag in einem BBC-Interview. Sollte May dennoch stürzen, werde er seinen Hut nicht in den Ring werfen. Theresa May sei „eine gute Premierministerin“.

May stellt Brexit-Pläne am Nachmittag vor

Alle Augen sind nun auf Außenminister Boris Johnson gerichtet. Er gilt als wichtigster Brexit-Hardliner im Kabinett und bezeichnete Mays neue Brexit-Pläne Berichten zufolge während der Kabinettsklausur als „Scheißhaufen“. Johnson sollte am Montagabend im Rahmen des Westbalkan-Gipfels vor die Kameras treten. Mit Spannung wird erwartet, ob er sich dabei zu seiner Zukunft als Minister äußern wird. Sollte auch er seinen Hut nehmen, wäre Mays Position erheblich in Gefahr.

Die Premierministerin soll am Nachmittag ihre Brexit-Pläne im Kabinett vorstellen. Danach wird sie vor einer Gruppe einflussreicher Hinterbänkler aus ihrer Fraktion erwartet, dem sogenannten 1922-Komitee. Das Treffen gilt als entscheidend. Der erzkonservative Abgeordnete Jacob Rees-Mogg warnte May davor, sich bei ihren Brexit-Plänen auf die Unterstützung der Opposition zu verlassen. Dennoch gehe er nicht davon aus, dass ein Misstrauensvotum gegen May unmittelbar bevorstehe.

Von RND/dpa

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