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Dresdner OB sieht keine Handhabe für Verbot der Pegida-Demo

Demonstrationen Dresdner OB sieht keine Handhabe für Verbot der Pegida-Demo

Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) sieht keine rechtliche Handhabe für ein Verbot oder eine Verlegung der Pegida-Kundgebung am heutigen Abend. Das fremdenfeindliche Bündnis will dann erneut auf dem Theaterplatz aufmarschieren.

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Pegida-Demonstration in Dresden: Das Internationale Auschwitz-Komitee kritisiert die Pläne zur Pegida-Kundgebung am 9. November - dem Jahrestag der Pogromnacht 1938 im nationalsozialistischen Deutschland.

Quelle: Arno Burgi/Archiv

Dresden/Oswiecim. n. Das sächsische Versammlungsgesetz benenne diesen Tag weder als besonders schützenswert, noch träfen andere Sachverhalte zu, die ein Verbot rechtfertigen würden, sagte Hilbert.

Mit Blick auf den historischen Kontext des Tages - am 9. November wird an die Opfer der Pogromnacht 1938 erinnert - hatten bis Montagmittag mehr als 80 000 Menschen in einer Online-Petition ein Verbot der Kundgebung an diesem Platz verlangt.

Auch das Internationale Auschwitz-Komitee kritisierte die geplante Pegida-Demonstration an dem Gedenktag. "Der 9. November ist in Deutschland ein Tag des Schmerzes, der Mahnung, der Erinnerung", sagte Christoph Heubner, der Vize-Exekutivpräsident der von Holocaust-Überlebenden gegründeten Organisation, am Montag in Oswiecim (Auschwitz).

dpa

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