Volltextsuche über das Angebot:

8 ° / 5 ° Regen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland RND

Navigation:
Duda: Polen wird verantwortlicher EU-Partner sein

EU Duda: Polen wird verantwortlicher EU-Partner sein

Polen will nach den Worten von Präsident Andrzej Duda ein "verantwortlicher EU Partner" sein. "Polen ist ein Nutznießer der europäischen Einheit", sagte er auf dem Neujahrsempfang für das diplomatische Korps am Mittwochabend.

Voriger Artikel
Ministerpräsidentin Kraft informiert über Silvester-Fiasko in Köln
Nächster Artikel
Zeitung: Innenministerium warnt vor Terrorserie wie in Paris

Neben der europäischen Einheit forderte Duda aber auch den Schutz der Souveränität der Mitgliedsländer. Foto: Valda Kalnina/Archiv

Warschau. Gleichzeitig betonte der nationalkonservative Politiker, die Anerkennung der Souveränität der Mitgliedsländer sei eine notwendige Voraussetzung zur Entwicklung der Staatengemeinschaft. Die EU-Kommission hatte am Mittwoch die Einleitung eines Verfahrens zur Prüfung umstrittener Gesetzesreformen der nationalkonservativen Regierung angekündigt.

Vor allem die Reform des Verfassungsgerichts und ein neues Mediengesetz, das der Regierung die Besetzung der Führungsposten in den öffentlich-rechtlichen Medien ermöglicht, hatten Fragen zur Rechtsstaatlichkeit der Reformen aufgeworfen.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
afee0c8c-f766-11e6-aa2d-09c2680a9d12
Abspeck-Challenge: Diese Übungen bringen Sie ins Schwitzen

Endspurt: Noch knapp eine Woche, dann endet unsere Abspeck-Challenge. Jetzt heißt es, noch einmal alles geben. Mit den Übungen von Personal Trainer Claas Benk kommen Sie garantiert ins Schwitzen.

Sollte es für Erst- und Zweitklässler Zensuren geben?