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EU-Sanktionen gegen Putin-Vertraute werden verlängert

Konflikte EU-Sanktionen gegen Putin-Vertraute werden verlängert

Knapp 150 Russen und prorussische Separatisten bleiben wegen ihrer Beteiligung am Ukrainekonflikt auf der "Schwarzen Liste" der EU. Betroffen sind auch Vertraute des Präsidenten.

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Die EU-Sanktionen gegen Putin-Vertraute werden um ein halbes Jahr verlängert. Betroffen sind 149 Personen, die den Ukrainekonflikt auf die eine oder andere Art angeheizt haben sollen.

Quelle: Alexey Nikolsky/Ria Novosti/Archiv

Brüssel. Die EU-Sanktionen gegen Vertraute von Kremlchef Wladimir Putin und prorussische Separatisten werden um weitere sechs Monate verlängert. Darauf einigten sich Vertreter der EU-Mitgliedstaaten. Betroffen sind nach Diplomaten-Angaben 149 Personen.

Die Betroffenen sollen den Ukrainekonflikt auf die eine oder andere Art angeheizt haben. Ihre in EU-Staaten vorhandenen Vermögenswerte bleiben damit eingefroren. Zudem dürfen sie nicht nach Deutschland oder in andere EU-Staaten einreisen.

Von den Vermögenssperren sind neben den Einzelpersonen auch 37 Einrichtungen, Unternehmen und Organisationen betroffen. Die Strafmaßnahmen waren zuletzt bis zum 15. September dieses Monats verlängert worden. Nun sollen sie bis zum 15. März des kommenden Jahres gelten.

Zu den prominentesten Namen auf der "Schwarzen Liste" der EU gehören der stellvertretende russische Verteidigungsminister Arkadi Bachin sowie der Geschäftsmann und Milliardär Arkadi Rotenberg. Rotenberg war früher Judopartner Putins und gilt bis heute als dessen enger Vertrauter. Zu den Betroffenen zählen auch zwei wichtige Teilhaber der Bank Rossiya, die ebenfalls Putin nahestehen sollen.

Keine spürbaren Konsequenzen haben die Sanktionen allerdings dann, wenn die Gelisteten weder Konten oder Immobilien in der EU besitzen noch in die EU reisen wollen. Nach Angaben aus EU-Kreisen gilt dies vermutlich für einen Großteil der 149 Personen. Die bereits im Sommer verlängerten Wirtschaftssanktionen gegen Russland gelten als wesentlich härtere Strafmaßnahme.

Die Entscheidung der Vertreter der Mitgliedstaaten muss noch bis zum 15. September formalisiert werden.

dpa

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