Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Politik EU-Staaten wollen wieder Europawahl ohne Spitzenkandidaten
Nachrichten Politik EU-Staaten wollen wieder Europawahl ohne Spitzenkandidaten
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
08:16 29.04.2016
EU-Staaten wollen einem Medienbericht zufolge bei der nächsten Europawahl die Spitzenkandidaten wieder abschaffen. Quelle: Karl-Josef Hildenbrand/Illustration
Anzeige
Berlin

Das Modell war 2014 neu ausprobiert worden, um stärkeres Interesse der Bürger an der Wahl zu wecken. Die großen Parteien hatten Kandidaten benannt. Wessen Partei die meisten Stimmen holte, sollte auch Chef der EU-Kommission werden. Auf diese Weise wurde Jean-Claude Juncker als Kandidat der Christdemokraten gewählt - trotz Skepsis etwa von Bundeskanzlerin Angela Merkel oder des britischen Premiers David Cameron.

Die EU-Abgeordneten wollen das Modell nun mehrheitlich auf Dauer festschreiben. Einer gesetzlichen Verankerung widersetzen sich laut "SZ" aber die Staats- und Regierungschefs - und zwar "alle bis auf eine" Regierung, wie es in einem Bericht der niederländischen EU-Präsidentschaft heiße.

In den Hauptstädten werden demnach rechtliche Argumente gesammelt, um das Europaparlament zu stoppen. Gelingt das, blieben die Spitzenkandidaten ein einmaliger Test - und über den Kommissionschef würde wieder unter Ausschluss der Öffentlichkeit quasi "im Hinterzimmer" entschieden.

Der sozialdemokratische Europaabgeordnete Jo Leinen sagte dem Blatt, die Spitzenkandidaten seien ein Meilenstein auf dem Weg zu echten europäischen Wahlen gewesen. "Umso wichtiger wäre es, das bei der Wahl 2019 fortzusetzen." Es müsste "einen Aufschrei in Europa geben".

dpa

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will nach einem Zeitungsbericht Fernsehübertragungen von Urteilsverkündungen der Bundesgerichte erlauben. Einen entsprechenden Gesetzentwurf habe er in die Ressortabstimmung der Ministerien gegeben, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Freitag).

29.04.2016
Politik Umgang mit Dienstwagen - Darum muss Woidke jetzt aufklären

In der Dienstwagen-Affäre um den zurückgetretenen Justizminister Helmuth Markov (Linke) ging es um 435 Euro. Die aktuelle Affäre um Feuerwehr-Autos könnte nicht nur den Steuerzahler teuer zu stehen kommen, auch die Verantwortlichen müssten es vielleicht teuer bezahlen. Die Staatskanzlei muss jetzt Antworten auf viele Fragen finden. Ein Kommentar.

29.04.2016

Was genau will die AfD? Vor ihrem Parteitag am Wochenende in Stuttgart lässt sie ihre Konturen verschwimmen – denn Unklarheit hat ihr stets geholfen. Mal will sie sich nach rechts abgrenzen. Ein anderes Mal inszenieren sich Mitglieder mit drastischen Thesen. Eine Bestandsaufnahme.

28.04.2016
Anzeige