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Einigung über Brexit-Zahlung

Medienbericht Einigung über Brexit-Zahlung

Nach Medienberichten haben sich die EU und Großbritannien über die Schlussrechnung für den Brexit geeinigt. Die Zahlung kann bis zu 55 Milliarden Euro betragen – damit liegt sie immer noch unter der Forderung der EU-Kommission.

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Britische Fahnen wehen in London, Großbritannien, vor dem berühmten Uhrturm Big Ben.

Quelle: dpa

Brüssel. Wie der „ Daily Telegraph“ am Dienstagabend berichtet, wurde eine grundsätzliche Einigung erzielt. Eine genaue Summe sei noch nicht festgelegt worden, sie werde aber je nach Auslegung einer vereinbarten Berechnungsmethode zwischen 45 und 55 Milliarden Euro liegen. Auch die „Financial Times“ berichtete von einer Einigung.

Die EU-Kommission kommentierte die Berichte nicht. Aus EU-Kreisen hieß es allerdings, in der Finanzfrage gebe es Bewegung. Auch aus London gab es keine offizielle Bestätigung, Fortschritte wurden aber angedeutet. „Wir untersuchen, wie wir weiterhin auf die jüngste Dynamik in den Gesprächen aufbauen können“, teilte das Brexit-Ministerium in London auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.

Brüssel hatte London bis kommende Woche Zeit für Zugeständnisse bei den Brexit-Verhandlungen gegeben. Bis dahin muss „ausreichender Fortschritt“ in drei Punkten erreicht sein, um wie ursprünglich geplant Mitte Dezember die Verhandlungen über die künftigen Beziehungen zwischen beiden Seiten einzuleiten. Neben der Brexit-Schlussrechnung geht es um die EU-Außengrenze zwischen Irland und dem britischen Nordirland sowie die Rechte der EU-Bürger in Großbritannien und der Briten auf dem Kontinent. Die irische Grenzfrage gilt derzeit als heikelster Punkt.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will am 4. Dezember mit der britischen Premierministerin Theresa May Bilanz über die bisherigen Verhandlungen ziehen.

Von fw/RND

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