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Erdogan kündigt Neuwahl in der Türkei für 1. November an

Wahlen Erdogan kündigt Neuwahl in der Türkei für 1. November an

Die Koalitionsverhandlungen nach der Wahl im Juni sind gescheitert. Jetzt soll die Türkei im November zum zweiten Mal binnen weniger Monate ein neues Parlament wählen. Der Streit um Recep Tayyip Erdogans Machtzuwachs als Präsident geht weiter.

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Staatspräsident Erdogan hofft auf einen Sieg seiner Partei AKP - und auf einen deutlichen Machtzuwachs. Foto: Presidential Press Office

Istanbul (dpa) - Nach dem Scheitern von Koalitionsverhandlungen soll in der Türkei am 1. November vorzeitig ein neues Parlament gewählt werden. Das kündigte Präsident Recep Tayyip Erdogan in Istanbul an.

Die offizielle Frist zur Regierungsbildung läuft an diesem Sonntag aus. Erst dann kann die Wahlkommission offiziell einen neuen Wahltermin verkünden.

Die islamisch-konservative Regierungspartei AKP hatte bei der Parlamentswahl am 7. Juni zum ersten Mal seit 2002 ihre absolute Mehrheit verloren. Ministerpräsident und AKP-Chef Ahmet Davutoglu gab das Mandat zur Regierungsbildung am Mittwoch zurück. Koalitionsverhandlungen mit der Mitte-Links Partei CHP und der rechtsnationalen MHP waren unter anderem an einer Debatte über Erdogans Zuständigkeiten als Präsident gescheitert.

Nach mehr als elf Jahren als Ministerpräsident war der islamisch-konservative Politiker 2014 als erstes vom Volk gewähltes Staatsoberhaupt der Türkei vereidigt worden. Seitdem hat Erdogan seine Machtbefugnisse als Präsident de facto erweitert und will dies nun auch in der Verfassung verankern.

Bei einem Treffen mit dem Parlamentssprecher am kommenden Montag werde Erdogan voraussichtlich die nächsten Schritte planen, darunter auch die Bildung einer vorläufigen Regierung, hieß es. Diese soll das Land bis zur Wahl im November führen. Die Übergangsregierung könne Mitglieder aller Parlamentsparteien umfassen.

Nach den Wahlen im Juni war die pro-kurdische HDP erstmals ins Parlament eingezogen und hatte so zum Machtverlust der AKP maßgeblich beigetragen.

Vor dem Hintergrund der politischen Krise eskaliert in der Türkei der Konflikt mit der kurdischen Arbeiterpartei PKK. Die PKK verübte zuletzt fast täglich Anschläge und Angriffe auf Sicherheitskräfte. Seit Juli fliegt die Luftwaffe Angriffe auf PKK-Stellungen im Nordirak und in der Türkei.

dpa

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