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Politik Erdogan warnt vor Bundestagsresolution zu Armeniern
Nachrichten Politik Erdogan warnt vor Bundestagsresolution zu Armeniern
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18:36 31.05.2016
«Würde das zukünftige diplomatische, wirtschaftliche, geschäftliche, politische und militärische Beziehungen zwischen beiden Ländern schädigen»: Recep Tayyip Erdogan. Quelle: Sedat Suna/Archiv
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Berlin

Kurz vor der Bundestagsresolution zu Massakern an den Armeniern senden führende Politiker der großen Koalition versöhnliche Signale an die Türkei.

"Es geht nicht darum, ein Streitfeld mit der türkischen Regierung aufzumachen", sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Unionsfraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU) sagte, niemand solle auf eine Anklagebank gesetzt werden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) telefonierte mit Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan über das Thema, wie ein Regierungssprecher ohne nähere Angaben in Berlin mitteilte. Erdogan ließ erkennen, dass eine Beeinträchtigung der Beziehungen droht.

Der Bundestag will an diesem Donnerstag eine Resolution von Union, SPD und Grünen beschließen, in der die Massentötung und Deportationen von Armeniern im Osmanischen Reich 1915 als Völkermord eingestuft werden. Nach Schätzungen kamen zwischen 800 000 und 1,5 Millionen Angehörige der christlichen Minderheit ums Leben. Die Türkei bedauert das, lehnt eine Einstufung als Völkermord aber strikt ab.

Erdogan sagte am Dienstag in Izmir, er habe mit Merkel telefoniert. Sollte die Resolution wie geplant verabschiedet werden, "würde das zukünftige diplomatische, wirtschaftliche, geschäftliche, politische und militärische Beziehungen zwischen den beiden Ländern - und wir sind beide außerdem Nato-Länder - natürlich schädigen." Derzeit seien die bilateralen Beziehungen "auf sehr, sehr hohem Niveau".

Grosse-Brömer sagte, die Türkei sei ein verlässlicher Nato-Partner, und das solle so bleiben. Dennoch müsse es möglich sein, Ereignisse von vor über 100 Jahren aufzuarbeiten - auch als Grundlage einer Versöhnung zwischen der Türkei und den Armeniern. "Es geht darum, an eine historische Verantwortung zu erinnern, an der auch Deutschland ja einen gewissen Anteil hat."

In der Unionsfraktion wurde die Resolution bei einer Nein-Stimme und fünf Enthaltungen mit großer Mehrheit unterstützt. Oppermann betonte, die Resolution dürfe nicht für eine Konfrontation mit Erdogan missbraucht werden: "Ich möchte die Eiferer in der Debatte warnen, es nicht zu weit zu treiben."

dpa

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