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Politik Erneuerung mit Seehofer? Ein Witz!
Nachrichten Politik Erneuerung mit Seehofer? Ein Witz!
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16:11 05.03.2018
Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) winkt neben seiner Frau Karin aus einem Oldtimer. Der Ministerpräsident steuerte im Rahmen der Oldtimer-Rallye "Donau Classic 2009". Quelle: dpa
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Berlin

„#Erneuerung – Horst Seehofer kommt als Heimatminister nach Berlin.“ Und das Megathema Digitalisierung landet dafür bei einer Staatsministerin als Zeitvertreibsaufgabe im Bürokorridor des Kanzleramtes. Was nach einer Pointe aus der „heute show“ klingt, allemal mit der altbacken klingenden Heimat-Formel, meint die Große Koalition bierernst. Denn schlicht und einfach geht es bei Seehofers neu zusammengeschraubtem GroKo-Ministerium um eine zentrale gesellschaftliche Scharnierfunktion.

Es geht ums Wohlgefühl

Hier entscheidet sich das Maß an gesellschaftlichem Zusammenhalt, an Sicherheit und davon auch abgeleitet an Wohlgefühl. Ein staatliches Gemeinwesen, das keine Geborgenheit vermittelt, erfüllt nicht mehr seinen stabilisierenden Zweck. Seehofer ist jedenfalls stärker für das Heimatgefühl in Deutschland verantwortlich, als der leichtfertig zum Mister Wohlstand ausgerufene Peter Altmaier, der ins Wirtschaftsministerium wechselt.

Das Höchstmaß an Erneuerung

Theoretisch steht also Seehofer für ein Höchstmaß an Erneuerung. Ganz praktisch ist der Mann aber für die CSU nicht mehr gut genug. Deshalb wechselt er notgedrungen den Arbeitsplatz. In Bayern soll es statt seiner Markus „El Marco“ Söder bei der Landtagswahl im Herbst richten. Da entscheidet sich das parteipolitische Gewicht der CSU im Wettbewerb. Und am Kabinettstisch von Angela Merkel wird Seehofer wohl nur solange sitzen, wie es Merkel, Söder und Co. ertragen. Denn eines ist doch klar: Keiner hat so oft bewiesen, dass er glaubt, alles besser zu wissen; aber kaum ein anderer hat auch so häufig heute das politisch wieder kassiert, was für ihn gestern noch unverzichtbar war.

Seehofer gleich Drehhofer

Horst „Drehhofer“ Seehofer kommt als Titel nicht von ungefähr. Dabei braucht Zusammenhalt, Sicherheit und Migrationspolitik kaum etwas mehr so sehr wie Verlässlichkeit, Glaubwürdigkeit und das Wissen um die Machbarkeit. Man kann es drehen und wenden wie man will: Horst Seehofer ist ein Musterbeispiel für einen, der es verpasst hat, den richtigen Zeitpunkt für den sauberen Abgang zu wählen. Jetzt läuft er Gefahr, bald sehr vielen einfach auf die Nerven zu gehen. Das lässt wenig Raum für eine ehrliche Bewertung der tatsächlichen Arbeit.

Von Dieter Wonka/RND

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