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Europawahl 2014
Europawahl 2014
Anhörung in Brüssel
Die politischen Gegner sprechen von Vetternwirtschaft. Was ist dran an den Vorwürfen gegen Martin Schulz?

Am Mittwochabend beschäftigt sich ein Ausschuss des EU-Parlaments mit fragwürdigen Vorgängen aus Martin Schulz' Zeit in Brüssel. Dieser lässt die Vorwürfe bisher an sich abprallen. Worum geht es eigentlich?

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Hochschulen
Der Deutsche Akademische Austauschdienst sieht in dem Ersamus-Programm die Möglichkeit, die europäischen Identität zu fördern.

Pro-europäische Signale wie jetzt aus den Niederlanden registriert der Deutsche-Akademische Austauschdienst mit spürbarer Erleichterung. Hier gilt: Europäisch mobile Studenten sind ein gutes Mittel gegen neuen Nationalismus. Dafür sollen sie "raus auf die Straßen".

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Geschichte

Das aktuelle Kalenderblatt für den 7. März 2017:

10. Kalenderwoche

66. Tag des Jahres

Noch 299 Tage bis zum Jahresende

Sternzeichen: Fische

Namenstag: Felizitas, Johannes, Reinhard, Volker

HISTORISCHE DATEN

2016 - Russlands Tennisstar Maria Scharapowa macht öffentlich, dass sie ein verbotenes Herz-Kreislauf-Mittel genommen hat.

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EU-Kommission
Jean-Claude Juncker.

Jean-Claude Juncker strebt keine weitere Amtszeit als Präsident der EU-Kommission an. Er werde nicht noch einmal antreten, sagte er dem Deutschlandfunk.

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Parteienfinanzierung
Kundgebung der NPD: Der Bundesrats spricht sich gegen eine weitere staatliche Finanzierung von verfassungsfeindlichen Parteien aus.

Verfassungsfeindliche Parteien wie die NPD sollen keine staatlichen Gelder mehr bekommen. Dafür sprechen sich die Bundesländer aus. Allerdings muss dafür das Grundgesetz geändert werden.

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Kanzlerkandidat der SPD
Richtet den Blick nach oben: Martin Schulz.

Die SPD feiert ihren neuen Hoffnungsträger. Dabei weiß die Partei noch gar nicht, welchen Kurs der Kanzlerkandidat einschlagen wird. In der Mitte könnte es im Wahljahr 2017 eng werden.

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Porträt Martin Schulz
Der Weg führt nach oben: Martin Schulz.

Um klare Worte ist Martin Schulz nie verlegen. Er weiß, wie es sich anfühlt, ganz unten zu sein. Als trockener Alkoholiker hat er Auswege gefunden. Nun soll er Angela Merkel als Kanzlerkandidat herausfordern. Ein Porträt.

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Reaktionen auf Brexit-Urteil
Satire vor dem Supreme Court in London.

Die britische Regierung will trotz des Urteils durch das höchste britische Gericht an ihrem Brexit-Zeitplan festhalten. Europapolitiker sehen das skeptisch und mahnen zur Eile. „2019 muss der Austritt vollzogen sein“, betont Alexander Graf Lambsdorff (FDP).

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Werbeagentur
Martin Schulz und Sigmar Gabriel.

Bei ihrer Suche nach einer Kampagnenagentur für den Bundestagswahlkampf 2017 ist die SPD fündig geworden.

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Kreisgebietsreform
Ab sofort sind alle Landratswahlen, die bis zur Kommunalwahl 2019 noch geplant sind, ausgesetzt.

Die geplante Kreisreform soll mit der Kommunalwahl 2019 in Kraft treten. Sie hat nicht nur weitreichende Folgen für den Zuschnitt der Landkreise, sondern auch für die Neuwahl von Landräten. Sechs Landräte, deren Amtszeit eigentlich 2018 enden würde, sollen nun weiter im Amt bleiben.

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Kreisgebietsreform Brandenburg
Karl-Heinz Schröter: „Ich werde an den Plänen festhalten.“

Am Donnerstag hat Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) die Pläne zur Kreisgebietsreform in Brandenburg konkretisiert: wie die Kreise heißen sollen und wann die Reform wie umgesetzt werden soll. Doch offenbar blicken viele Brandenburger weiterhin sorgenvoll auf diese Reform, der Protest geht weiter.

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Martin Schulz wechselt nach Berlin
Nach 22 Jahren in der Europapolitik gibt EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) seinen Posten auf und tritt im kommenden Jahr bei der Bundestagswahl an.

Das Feld für die Bundestagswahl 2017 klärt sich immer mehr: Martin Schulz verabschiedet sich aus Brüssel und zieht für die SPD in den Wahlkampf. Die Reaktionen fallen gemischt aus: Die AfD glaubt gar, dass Schulz ihr weitere Wähler in die Arme treiben wird.

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