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Politik Zweite Erstaufnahme in Strausberg?
Nachrichten Politik Zweite Erstaufnahme in Strausberg?
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02:17 20.09.2015
Bruno Küpper, Leiter des Asylstabs. Quelle: dpa-Zentralbild
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Potsdam

Veraltete Computerprogramme, komplizierte Bürokratie: Im Streit um die reibungslose Registrierung von Flüchtlingen planen Land und Bund den Einsatz mobiler Teams. Geschulte Mitarbeiter sollen in der neuen Erstaufnahme in Potsdam und womöglich auch anderen Außenstellen zum Einsatz kommen, um den Flüchtlingen die Fahrt nach Eisenhüttenstadt (Oder-Spree) zu ersparen. Das bestätigte der Leiter des Koordinierungsstabs Asyl, Bruno Küpper, gegenüber der MAZ. „Niemand will die Flüchtlinge quasi vom warmen Wohnzimmer in Zelte schicken“, so Küpper.

Es gibt keine IT-Anbindung

Zuvor hatte die linke Helfer-Initiative in Potsdam damit gedroht, „mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln“ zu verhindern, dass die Flüchtlinge zur amtlichen Erfassung nach Eisenhüttenstadt gebracht werden und dort länger bleiben müssen. Doch zunächst könne man nicht anders verfahren, so Küpper. Die Behördenteams sind noch nicht einsatzbereit. Ein Grund ist ein unmodernes Registrierungsprogramm. „Eine Antragsbearbeitung in Potsdam ist nicht möglich, weil dort keine IT-Anbindung zu den dafür benötigten Anwendungen des Bundesamtes besteht“, erklärt der Sprecher des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Christoph Sander. Für die Registrierung ist das Land, für die anschließende Asylantragsbearbeitung das Bundesamt zuständig. Für einen sofortigen Einsatz fehle auch das Personal. Mitarbeiter, die bereits vier Wochen im Voraus für das Anlegen von Akten eingeplant seien, müssten laut Sander abgezogen werden, das wolle man vermeiden. Die Teams sollen zusätzlich zu den rund 70 BAMF-Mitarbeitern in Eisenhüttenstadt eingesetzt werden.

Eine zweite, dauerhafte Erstaufnahme analog zu Eisenhüttenstadt soll es in Potsdam laut Asylstabsleiter Küpper nicht geben. Favorisiert werde dafür die Barnim-Kaserne in Strausberg (Märkisch-Oderland). Eine Entscheidung sei aber noch nicht getroffen.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) war in Potsdam

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) war am Donnerstag wegen eines Termins bei der Bundespolizei auf dem nun auch für Flüchtlinge genutzten Potsdamer Behördengelände am Horstweg. Er wollte sich vor Ort nicht zu den dortigen Problemen äußern. Fast zeitgleich war bekannt geworden, dass de Maizière mit dem Rücktritt von BAMF-Präsident Manfred Schmidt seinen wichtigsten Behördenleiter in der Flüchtlingskrise verliert.

Von Marion Kaufmann

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