Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Politik Frontex-Chef: Keine Beteiligung an militärischen Aktionen
Nachrichten Politik Frontex-Chef: Keine Beteiligung an militärischen Aktionen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
08:51 10.06.2015
Der Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri. Quelle: Eva Krafczyk
Berlin

Die EU habe im Rahmen ihrer Sicherheits- und Verteidigungspolitik beschlossen, einen militärischen Einsatz hinzuzufügen. "Ich habe den künftigen Kommandeur dieser Mission getroffen und habe ihm gesagt, dass wir uns koordinieren können. Aber Frontex darf und kann sich nicht an einem militärischen Einsatz beteiligen."

Die EU hatte angesichts der Flüchtlingskrise im Mittelmeer vor einigen Wochen Pläne für einen Militäreinsatz gegen Schlepperbanden gebilligt. Für ein direktes Vorgehen gegen Schlepperboote versuchen die Europäer, ein UN-Mandat zu bekommen.

Leggeri sagte, Frontex sei dagegen eine zivile Agentur, deren Mandat die Grenzüberwachung sei. "Aber Grenzüberwachung heißt: die Menschen suchen und retten." Zur Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer hatte Frontex die sogenannte Triton-Mission vor rund zwei Wochen verstärkt. Unter anderem sollen das Einsatzgebiet vergrößert sowie zusätzliche Schiffe und Flugzeuge eingesetzt werden.

dpa

Der Vorsitzende des Deutschen Philologenverbandes, Heinz-Peter Meidinger, befürchtet eine zunehmende Entwertung des Abiturs. "Generell muss tatsächlich bezweifelt werden, ob heute noch in vielen Fällen hinter der durch das Abitur verliehenen Studienberechtigung auch eine Studienbefähigung steht", sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

10.06.2015

Bombendrohungen im Kongress und im Weißen Haus haben in der US-Hauptstadt Washington für Aufregung gesorgt. Im Senat wurde am Dienstag eine Anhörung zur Flugsicherheit unterbrochen, im Regierungssitz mussten gut 50 Journalisten mitten in einem Briefing den Pressesaal räumen.

10.06.2015

Vor einem möglicherweise entscheidenden Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatschef François Hollande hat der griechische Regierungschef Alexis Tsipras ein Horrorszenario über den Zusammenbruch der Währungsunion gemalt.

09.06.2015