Volltextsuche über das Angebot:

6 ° / 2 ° Regenschauer

Navigation:
Gabriel setzt Juncker wegen Abgaswerten unter Druck

Wegen EU-Plänen Gabriel setzt Juncker wegen Abgaswerten unter Druck

Der geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker appelliert, die Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit der Autoindustrie nicht wegen der Klimapolitik aufs Spiel zu setzen.

Voriger Artikel
FDP-Chef Lindner hat „keine Angst vor Neuwahl“
Nächster Artikel
Hausordnung des Herbstes

Der geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel.

Quelle: dpa

Hannover. Unmittelbar vor der Kommissionsentscheidung über weiter verschärfte CO2-Abgasgrenzwerte sagte Gabriel dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND): „Eine Verschärfung der Reduktionsziele von 2021 um mehr als 20 Prozent bereits bis 2025 birgt aus meiner Sicht die Gefahr, sich negativ auf die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit der Branche auszuwirken.“ Die EU-Kommission will am Mittwoch eine Reduzierung der CO2-Grenzwerte um 35 bis 40 Prozent beschließen.

Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) stehe „mit seiner kritischen Haltung dazu weitgehend alleine, weil kein anderes Land einen so hohen Anteil an großvolumigen Autos produziert wie Deutschland“, kritisierte Gabriel. Er mahnte „eine klare Ansage Deutschlands“ in dieser Frage an. Wegen der laufenden Jamaika-Sondierungen sei diese aber „kaum zu erwarten, denn die Grünen werden diese Regulierung sehr begrüßen und haben in der Vergangenheit die Interventionen von CDU und SPD zugunsten der Jobs in der Autoindustrie immer als ‚Lobbyismus‘ und ‚Einknicken vor der Autoindustrie‘ gegeißelt“.

Sachsens CDU-Ministerpräsident Stanislaw Tillich nannte die Pläne der EU-Kommission „ein drohendes Desaster für die Arbeitsplätze in Deutschland“. Er sagte dem RND: „Wir reden gerade über 60 Jahre Trabant-Geschichte. Mich erinnert das Verhalten der EU-Kommission an die unselige Planwirtschaft in Ostdeutschland vor 1989. Die Leute sollen kaufen, was die EU-Kommission will. Was die Bürger kaufen wollen, interessiert die Kommission gar nicht.“

Von RND

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
f4f2a5c0-cdd7-11e7-85d4-3caaf6b0da6d
Das waren die American Music Awards 2018

Preise für Bruno Mars, Comeback für Selena Gomez und eine Ehrung Soul-Diva Diana Ross: Mit einer starbesetzten Gala sind in Los Angeles die American Music Awards verliehen worden.

Nach dem Aus für Jamaika: Wie sollte es jetzt weitergehen?