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Politik Gauck: Mongolei ist demokratisches Vorbild in der Region
Nachrichten Politik Gauck: Mongolei ist demokratisches Vorbild in der Region
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11:47 15.10.2015
Bundespräsident Gauck wurde mit militärischen Ehren in Ulan Bator empfangen. Quelle: Wolfgang Kumm
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Ulan Bator

Bundespräsident Joachim Gauck hat die Mongolei als demokratisches Vorbild für ihre Nachbarstaaten China und Russland gewürdigt.

"Inzwischen ist Ihr Land auch imstande, in der Nachbarschaft ein gutes Beispiel zu geben für faire und freie Wahlen", sagte Gauck am Donnerstag nach einem Treffen mit Staatspräsident Tsakhia Elbegdorj in der mongolischen Hauptstadt Ulan Bator. Deutschland habe beeindruckt, dass in dem Land die "Prinzipien der Demokratie beachtet wurden, auch wenn es innenpolitisch (...) nicht immer ganz einfach ist", ergänzte Gauck.

Während Deutschland jüngst den 25. Jahrestag der Vereinigung feierte, blickt die Mongolei auf ein Vierteljahrhundert demokratische Entwicklung zurück. Nach den Veränderungen in Osteuropa fanden in dem Land am 29. Juni 1990 die ersten freien Wahlen statt. In jüngster Zeit hatten allerdings Korruptionsfälle für Aufsehen gesorgt. Zudem wird eine Verschlechterung des politischen Klimas angesichts der schlechteren Wirtschaftsentwicklung befürchtet.

Die Mongolei gilt als eines der rohstoffreichsten Länder der Welt. Das durch den Bergbau beförderte hohe Wirtschaftswachstum der vergangenen Jahre hat sich merklich abgeschwächt. Zu einem ernsten Problem wird die Abhängigkeit vom mächtigen Nachbarn China, der deutlich weniger Kupfer, Öl und Eisenerz nachfragt.

Deutschland und die Mongolei wollen nach Angaben von Gauck ihre Zusammenarbeit auf dem Gebiet von Wissenschaft, Kultur und Forschung intensivieren. Zudem soll die seit Jahren existierende Rohstoffpartnerschaft ausgebaut werden. Auch die Tourismusbranche spiele eine zunehmende Rolle. Elbegdorj sagte eine Verbesserung des Investitionsklimas für Unternehmen aus dem Ausland zu, die unter anderem über erhebliche Investitionssteuern klagen.

Gauck sprach auch mit Studenten und Dozenten der Deutsch-Mongolischen Hochschule für Rohstoffe und Technologie. Sie war 2011 als Beitrag zur Rohstoffpartnerschaft beider Länder auf den Weg gebracht worden. Das Entwicklungsministerium stellt bis 2016 insgesamt 4 Millionen Euro für das Projekt bereit. Derzeit gibt es etwa 75 Studenten und einige deutsche Lehrer.

Gauck beendet seine knapp einwöchige Ostasienreise am Freitag mit einem Besuch des wichtigsten archäologischen Projekts der Mongolei in Karakorum. In der rund 300 Kilometer von Ulan Bator entfernt gelegenen Hauptstadt des von Dschinghis Khan gegründeten Mongolenreichs forschen deutsche und mongolische Archäologen seit etwa 20 Jahren gemeinsam, gefördert mit deutschen Geldern.

dpa

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