Volltextsuche über das Angebot:

9 ° / 4 ° Regenschauer
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland RND

Navigation:
Geheimdienst-Kontrolleur: Karlsruhe soll in NSA-Affäre ermitteln

Geheimdienste Geheimdienst-Kontrolleur: Karlsruhe soll in NSA-Affäre ermitteln

Nach dem Bericht des Sonderermittlers zur deutsch-amerikanischen Geheimdienstkooperation hat der Vorsitzende des zuständigen Kontrollgremiums des Bundestags Ermittlungen des Generalbundesanwalts gefordert.

Voriger Artikel
Ex-CDU-Mann Martin Hohmann kandidiert für AfD
Nächster Artikel
In Sachsen brennen zwei Asylunterkünfte

Andre Hahn, Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums.

Quelle: Kay Nietfeld

Berlin. Sie sollten sich gegen verantwortliche BND-Mitarbeiter und möglichst auch beteiligte Mitarbeiter des US-Geheimdienstes NSA richten, sagte der Linken-Politiker André Hahn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Bislang habe der Generalbundesanwalt solche Ermittlungen abgelehnt mit dem Hinweis, es gebe keine Anhaltspunkte. Dies sei mit dem Bericht des Sonderermittlers nicht mehr aufrecht zu erhalten. Wenn etwa der BND den USA bei der Wirtschaftsspionage geholfen habe, sei dies Beihilfe zu einer Straftat, argumentierte der Chef des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) zur Überwachung der Geheimdienste.

Der von der Regierung eingesetzte Sonderermittler Kurt Graulich hatte in seinem Abschlussbericht den USA gravierende Verstöße gegen vertragliche Vereinbarungen vorgeworfen. In einer "überraschend großen Zahl von Fällen" habe die NSA den Schutz deutscher Bürger missachtet. In einer Selektorenliste mit rund 39 000 Spähzielen, die die NSA dem BND übermittelte, hätten sich auch Wirtschaftsunternehmen aus oder mit Sitz in Deutschland befunden.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
43b80e6c-2805-11e7-94dc-36fdd72bae40
Marilyn Monroes letzte Villa steht zum Verkauf

In dieser Oase in Los Angeles verbrachte Marilyn Monroe ihre letzten Stunden – nun wird die Immobilie verkauft und der Öffentlichkeit gezeigt.

Sollte der Flughafen Tegel auch nach Eröffnung des BER offen bleiben?

17. April 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Ein bisschen ist es wie nach einer durchzechten Nacht. Es ist einem flau im Magen, man möchte nicht angesprochen werden, nicht an die vergangene Nacht denken. Eigentlich möchte man einfach nur weg.

mehr