Volltextsuche über das Angebot:

3 ° / -3 ° Nebel

Navigation:
Gericht bestätigt: AfD darf Judenhetze vorgeworfen werden

Prozesse Gericht bestätigt: AfD darf Judenhetze vorgeworfen werden

Das Landgericht Mainz hat eine Unterlassungsforderung der AfD gegen den Grünen-Politiker Daniel Köbler zurückgewiesen. Richterin Susanne Gast sagte, Köblers Äußerung in einem Zeitungsinterview, dass es in der AfD Fälle von Judenhetze gebe, sei eine wahre Tatsachenbehauptung.

Voriger Artikel
Ministerium verbietet Wiederanfahren von AKW-Philippsburg
Nächster Artikel
Brüsseler Attentäter arbeitete auf Flughafen

Gerichtlich bestätigt: Daniel Köbler hatte der AfD Judenhetze vorgeworfen. Das Landgericht bestätigte nun, dass es sich dabei um eine Tatsachenbehauptung handelt.

Quelle: Oliver Dietze

Mainz. Der Wahrheitsgehalt der zweiten Äußerung, wonach AfD-Mitglieder den Holocaust geleugnet hätten, sei in der Schwebe. Angesichts der Umstände des Landtagswahlkampfs sei hier aber dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit Vorrang einzuräumen. (AZ: 3 O 28/16)

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
../dpa-InfoLine_rs-images/large/urn-newsml-dpa-com-20090101-161128-99-345689_large_3_4.jpg
Fotostrecke: VfB-Stürmer Terodde trifft und trifft und lobt Mitspieler

Die olympischen Spiele werden künftig nicht mehr bei ARD und ZDF übertragen - eine gute Entscheidung?