Volltextsuche über das Angebot:

19 ° / 9 ° Regenschauer

Navigation:
Grüne gegen Bannmeilen rund um Flüchtlingsunterkünfte

Flüchtlinge Grüne gegen Bannmeilen rund um Flüchtlingsunterkünfte

Die Grünen halten nichts von der Einrichtung von Bannmeilen rund um Asylbewerberheime. "Die jüngsten Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte sind ein Ausdruck von Hass und Menschenfeindlichkeit und sollen Flüchtlinge, aber auch die Gesellschaft einschüchtern.

Voriger Artikel
Obama beendet Reise nach Ostafrika
Nächster Artikel
Wechsel in abschlagfreie Altersrente nicht nachträglich

«Bannmeilen das völlig falsche Signal, denn sie sind ein Symbol der Kapitulation»: Irene Mihalic (Bündnis 90/Die Grünen).

Quelle: Maurizio Gambarini/Archiv

Berlin. "

Das sagte die Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic. "Daher sind Bannmeilen das völlig falsche Signal, denn sie sind ein Symbol der Kapitulation."

Asylsuchende müssten selbstverständlich wirksam vor Angriffen geschützt werden, mahnte Mihalic. Hier sei die Polizei in der Pflicht, wachsam zu sein. Eine verfassungsrechtlich fragwürdige Einschränkung des Versammlungsrechts sei aber nicht nötig.

"Mit Bannmeilen riegeln wir die Flüchtlingsunterkünfte hermetisch von den sie umgebenden Quartieren ab", sagte die Grünen-Politikerin. Das beeinträchtige den Einsatz der Zivilgesellschaft für Flüchtlinge, aber auch den Austausch mit Bürgern, und erschwere eine Willkommenskultur unnötig.

Die Deutsche Polizeigewerkschaft hatte angesichts der jüngsten Übergriffe auf Flüchtlingsheime vorgeschlagen, rund um solche Unterkünfte Bannmeilen einzurichten, um Asylbewerber vor gewaltbereiten Demonstranten zu schützen.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
../dpa-InfoLine_rs-images/large/urn-newsml-dpa-com-20090101-171019-99-522542_large_4_3.jpg
Fotostrecke: Vogel und Welte sprinten an EM-Titel vorbei - zweimal Silber

Erwarten Sie, dass sich nach Einführung der einheitlichen Postleitzahl in der Gemeinde Gumtow die Qualität der Zustellung verbessert?