Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Politik Hunderte Häftlinge genießen wieder vorweihnachtliche Milde
Nachrichten Politik Hunderte Häftlinge genießen wieder vorweihnachtliche Milde
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
09:10 19.12.2015
Weihnachtsbäumchen in der Justizvollzugsanstalt Lübeck. Quelle: Angelika Warmuth
Anzeige
Berlin

e.

Die Bundesländer entscheiden selbst darüber, ob Gefangenen anlässlich des Weihnachtsfestes einige Hafttage erlassen werden. In der Regel kommen dafür Häftlinge infrage, deren Haft ohnehin zwischen November und Anfang Januar zu Ende gegangen wäre. Gewaltverbrecher und Sexualstraftäter werden etwa in Berlin generell nicht früher entlassen - ähnlich halten es andere Länder.

Baden-Württemberg hatte bereits im November damit gerechnet, dass einige Hundert Häftlinge in den Genuss des Gnadenakts kommen - genaue Zahlen werden dort nicht erhoben. Rheinland-Pfalz schätzte die Zahl der vorzeitigen Entlassungen auf etwa 100 und damit auf ähnlich viele wie vor einem Jahr. In den meisten anderen Bundesländern belaufen sich die der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Zahlen auf jeweils einige Dutzend.

In Bayern und Sachsen gibt es keine Weihnachtsamnestie im engeren Sinne. Aus Sachsen hieß es jedoch, dass Gefangene, deren Haftzeit zwischen den Jahren endet, vor dem Fest entlassen werden können.

dpa

Berlin wird in diesem Jahr voraussichtlich einen neuen Rekord verzeichnen: Die Behörden rechnen mit insgesamt mehr als 5000 Demonstrationen in der Hauptstadt. Bis zum 17. Dezember zählte die Polizei schon 4901 Kundgebungen und Demonstrationszüge.

19.12.2015

Der Plan ist ehrgeizig - und jetzt auch verbindlich: Die wichtigsten Mächte im UN-Sicherheitsrat haben sich auf einen Friedensplan für Syrien geeinigt. Trotzdem wird das nächste Jahr "nicht einfacher werden", meint Bundesaußenminister Steinmeier.

18.12.2015

Jahrelang wurde um die Vorratsdatenspeicherung erbittert gestritten. Nun ist das Gesetz zur systematischen Speicherung von Telefon- und Internetdaten in Kraft. Der Protest ist damit nicht zu Ende.

18.12.2015
Anzeige