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Israel stellt sich kritischen Fragen zum Umgang mit Menschenrechten

Menschenrechte Israel stellt sich kritischen Fragen zum Umgang mit Menschenrechten

Israel stellt sich heute im UN-Menschenrechtsrat in Genf kritischen Fragen. Bei der Anhörung rechnen Diplomaten unter anderem mit Vorwürfen wegen des umstrittenen Baus israelischer Siedlungen in den von Israel okkupierten Palästinensergebieten.

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Die Siedlung Gilo bei Jerusalem ist international umstritten. Foto: Jim Hollander

Genf. Die israelische Regierung hatte monatelang offengelassen, ob sie Vertreter zu der Sitzung entsendet. Am Sonntag erklärte ein Sprecher des Außenministeriums, man habe "eine Entscheidung getroffen, beim Menschenrechtsrat zu erscheinen". Im Januar hatte Israel - als bislang einziger der 193 UN-Mitgliedstaaten - eine UN-Anhörung zur turnusmäßigen Überprüfung seiner Menschenrechtslage boykottiert.

Der Rat bat Israel daraufhin in einer Resolution, seine Haltung zu überdenken und dem Gremium noch in diesem Jahr Rede und Antwort zu stehen. Zugleich warnten befreundete Staaten - darunter Deutschland - Israels Regierung vor einem internationalen Imageverlust, sollte es den Boykott des Menschenrechtsrates fortsetzen. Dieser war vom damaligen Außenminister Avigdor Liebermann damit begründet worden, dass der Rat "parteiisch und nicht objektiv" sei.

dpa

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