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Politik Jugendmedienschützer warnen vor Online-Hetze gegen Flüchtlinge
Nachrichten Politik Jugendmedienschützer warnen vor Online-Hetze gegen Flüchtlinge
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10:55 08.02.2016
In den vergangenen Monaten habe die Kommission für Jugendmedienschutz eine Zunahme rassistischer und hetzerischer Äußerungen im Netz festgestellt. Quelle: Arno Burgi/Symbolbild
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Hannover

r.

Anlässlich des Safer Internet Day rief er dazu auf, der KJM oder der von den Medienanstalten der Länder betriebenen Plattform jugendschutz.net im Internet festgestellte Hetze zu melden. "Damit können Sie dazu beitragen, das Internet für Kinder und Jugendliche sicherer zu machen."

Alleine im zweiten Halbjahr 2015 erhielt die Jugendschutz-Plattform bundesweit 843 Hinweise auf politischen Extremismus im Netz. 64 Prozent der bemängelten Inhalte seien gelöscht oder angepasst worden, sagte Fischer, der außerdem Direktor der niedersächsischen Landesmedienanstalt ist.

Unter anderem wurden dabei Falschinformationen oder Schmähungen über Flüchtlinge verbreitet oder zur Gewalt gegen Menschen, beispielsweise Journalisten, aufgerufen, die sich für Flüchtlinge einsetzen. Außerdem ging es um die Leugnung des Holocaust und die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Neben Löschungen und Bußgeldern veranlasste die KJM auch Strafermittlungen.

"Oft kommen dieselben Inhalte aber schnell wieder", sagte Fischer, etwa weil sie im Netz geteilt und weiterverbreitet werden. "Das ist schon ein bisschen ein Hase-und-Igel-Spiel." Google und Facebook oder Plattformbetreiber in Deutschland reagierten meist prompt auf Beschwerden der Medienaufsicht. Schwieriger sei es bei Angeboten, bei denen kein deutscher Verantwortlicher festgestellt werden kann.

dpa

Die Bundesagentur für Arbeit hält den deutschen Arbeitsmarkt für stark genug, um eine große Zahl von Flüchtlingen aufnehmen zu können. "350 000 Flüchtlinge jährlich sind für den deutschen Arbeitsmarkt rein quantitativ derzeit kein Problem, denn jährlich entstehen rund 700 000 Arbeitsplätze neu", sagte BA-Vorstand Detlef Scheele der "Welt" (Montag).

08.02.2016

Berlin (dpa) - Die Geldgeber Griechenlands sind mit den Reformbemühungen der Regierung in Athen laut einem Medienbericht noch nicht zufrieden. Nach der Überprüfung des Hilfsprogramms und der damit verbundenen Reformauflagen für den klammen EU-Mitgliedstaat gebe es weiterhin viele offene Fragen, erfuhr das "Handelsblatt" aus Kreisen der Geldgeber.

08.02.2016

Die Vereinten Nationen sehen mehrere UN-Resolutionen verletzt, Washington und Paris wollen ernste Konsequenzen: Der erneute Start einer Weltraumrakete in Nordkorea löst international eine Welle der Empörung aus.

08.02.2016
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