Volltextsuche über das Angebot:

22 ° / 12 ° wolkig
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland RND

Navigation:
Kaczynski strebt in Polen Verfassungsänderung an

EU Kaczynski strebt in Polen Verfassungsänderung an

Der nationalkonservative polnische Parteichef Jaroslaw Kaczynski strebt in Polen eine Änderung der Verfassung an. In seinem ersten Interview seit dem Wahlsieg seiner Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) sagte er der Zeitung "Rzeczpospolita", er sei im Streit um das Verfassungsgericht zu einem Kompromiss bereit, wenn er die Unterstützung der Opposition für die Verfassungsänderung erhalte.

Voriger Artikel
Anne Will zurück im Talk-Olymp
Nächster Artikel
Amnesty: Weibliche Flüchtlinge in Europa sexuell belästigt

Jaroslaw Kaczynski eine Änderung der Verfassung in Polen erwirken.

Quelle: Radek Pietruszka

Warschau. e. Dabei nannte Kaczynski unter anderem eine Reform des Gerichtswesen. Hierfür sind zwei Drittel der Abgeordnetenstimmen im polnischen Parlament erforderlich, die PiS hat 234 der 460 Abgeordnetenmandate.

"Wenn unsere Gegner einer Änderung der Verfassung zustimmen, könnten wir mit einer Lösung dieses Streits rechnen", sagte Kaczynski, der in der Regierung von Beata Szydlo kein Ministeramt hat. Dafür sei die PiS sogar bereit für ein Verfassungsgericht, dessen Richter mehrheitlich Kandidaten der Opposition seien.

Es sei lachhaft zu behaupten, dass die Demokratie in Polen bedroht sei. "Wir werden wegen nichts angegriffen", betonte Kaczynski.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
7094a0a2-4205-11e7-9cb6-0f2b11d22185
Wen und was Trump schon alles „bad“ nannte

Bevor er in der Schelte zum deutschen Handelsüberschuss auch den Begriff „bad“ benutzte, hat US-Präsident Donald Trump das Wort schon häufig benutzt. Wen und was er auf Twitter als „böse“, „schlecht“ oder „schlimm“ brandmarkte:

Welche ist die schlechteste Straße in BRB?

25. April 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Welches Glück müssen wir jahrzehntelang gehabt haben, dass wir in Frieden und relativ sicher in Deutschland leben konnten – mit all den Türken, die das Land bevölkern.

mehr