Volltextsuche über das Angebot:

11 ° / 3 ° Regenschauer

Navigation:
Länder fordern vom Bund mehr Geld für Flüchtlinge

Flüchtlinge Länder fordern vom Bund mehr Geld für Flüchtlinge

Angesichts der weiter stark steigenden Flüchtlingszahlen in Deutschland fordern die Länder vom Bund mehr Geld. "Der Bund wird seiner Verantwortung bisher nur zurückhaltend gerecht, vornehm gesagt", sagte der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) der dpa.

Voriger Artikel
Ex-AfD-Chef Lucke gibt Fehler zu: Rechte Umtriebe unterschätzt
Nächster Artikel
Forscher: Piraten brauchen wieder Schlagkraft und Emotionen

Auf dem Weg in die EU: Flüchtlinge aus Syrien, Irak und Afghanistan schlafen in einem völlig überfüllten serbischen Zug. Foto: Djordje Savic

Berlin. Bei der zu bewältigenden gesamtstaatlichen Herausforderung müsse der Bund seine Verantwortung weit stärker wahrnehmen als bisher. "Und da darf es keine Rolle spielen, ob das Herrn Schäuble in seinen Haushalt passt."

Bayerns Innen- und Bauminister Joachim Herrmann (CSU) forderte vom Bund zwei Milliarden Euro jährlich für Wohnungsbauprogramme der Länder. In vielen Regionen sei der Wohnungsmarkt bereits heute sehr angespannt, sagte er der "Passauer Neuen Presse" (Samstag). Deshalb seien massive Investitionen notwendig, um soziale Verwerfungen infolge der vielen Flüchtlinge, die dauerhaft hier blieben, zu vermeiden. "Der Bund muss seinen Worten jetzt Taten folgen lassen und mit Finanzmitteln in Höhe von mindestens zwei Milliarden Euro jährlich die Wohnraumprogramme der Länder wesentlich verstärken."

Der Bund hatte im Juni zugesagt, zur Bewältigung der steigenden Flüchtlingszahlen seine Hilfen für Länder und Kommunen auf eine Milliarde Euro zu verdoppeln und sich von 2016 an dauerhaft an den Kosten zu beteiligen. Entscheidungen dazu sollen im Herbst fallen. "Die eine Milliarde ist weit weg von dem, was notwendig wäre", sagte Albig der dpa. Das letzte Gespräch im Kanzleramt habe im Hinblick auf eine deutliche Steigerung Mut gemacht. "Das werden sicherlich nicht 1,1 Milliarden sein, sondern das muss spürbar mehr werden."

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
f24bca64-bd47-11e6-93cf-1fd3784f57b6
Vom Aussterben bedroht: Diese Arten stehen auf der Roten Liste

Tierschützer sind besorgt: „Wir erleben derzeit das größte globale Artensterben seit dem Ende der Dinosaurier – und der Mensch ist die Ursache“, sagte der Vorstand der Naturschutzorganisation WWF Deutschland, Eberhard Brandes. Außer der Giraffe, stehen zahlreiche weitere Tiere auf der Todesliste.

Sollte Rauchen im Auto verboten werden, wenn Kinder dabei sind?