Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Politik Länder für Tempo 30 vor allen Schulen, Kitas und Altenheimen
Nachrichten Politik Länder für Tempo 30 vor allen Schulen, Kitas und Altenheimen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:18 03.10.2015
Aus Sicht der Länder sollte vor Schulen, Kitas, Kliniken und Altenheimen ein generelles Tempolimit von 30 Stundenkilometern gelten. Quelle: Bernd Wüstneck
Anzeige
Dortmund

n. Zur Begründung heißt es, vor solchen Gebäuden herrsche eine besondere Gefahrenlage. Ausnahmen sollen aber möglich bleiben.

Dem Entwurf zufolge soll es auf kurzen Abschnitten zwischen zwei Tempo-30-Strecken ebenfalls eine entsprechende Geschwindigkeitsbegrenzung geben. Dazu müsse der Bund die Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung ändern. Darüber hinaus sollen nach dem Willen der Länder aus Lärmschutzgründen leichter Geschwindigkeitsbeschränkungen angeordnet werden können.

Die Länder fordern zudem, Tempo 30 in geschlossenen Ortschaften auf Strecken mit einer hohen Fußgänger- und/oder Radverkehrsdichte zu prüfen. 2014 sind nach Angaben des Statistischen Bundesamtes rund 23 000 Kinder im Alter von 6 bis 14 Jahren bei Verkehrsunfällen verunglückt.

dpa

Deutschland kann nach Ansicht von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht allen ankommenden Flüchtlingen Zuflucht gewähren. "Wir müssen deutlich machen, dass die, die einen Schutzgrund haben, bei uns Schutz bekommen sollen; dass aber auch die, die diesen Schutzgrund nicht haben, die aus rein wirtschaftlichen Gründen zu uns kommen, dass die unser Land auch wieder verlassen müssen", sagte Merkel in ihrer wöchentlichen Video-Botschaft.

03.10.2015

Syriens Landkarte ist zersplittert. Während Russland dort nach eigener Darstellung Terroristen bekämpft, sehen syrische Beobachter und Washington das anders. US-Präsident Obama geht nun noch einen Schritt weiter und wirft Moskau vor, indirekt IS-Kämpfer zu stützen.

03.10.2015

Auch die SPD fordert eine Begrenzung der Flüchtlingszahlen. Diese unbequeme Wahrheit müsse nun auch die Kanzlerin aussprechen, verlangt Fraktionschef Oppermann. Wird das Klima in der Koalition härter?

03.10.2015
Anzeige