Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Politik Lammert fordert fünfjährige Legislaturperiode
Nachrichten Politik Lammert fordert fünfjährige Legislaturperiode
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:05 03.08.2015
Bundestagspräsident Norbert Lammert: «Es gibt gute Gründe, die Legislaturperiode des Bundestages auf fünf Jahre zu verlängern.» Quelle: Bernd von Jutrczenka/Archiv
Anzeige
Berlin

"Es gibt gute Gründe, die Legislaturperiode des Bundestages auf fünf Jahre zu verlängern. Im Parlament gibt es seit langem dafür eine haushohe, virtuelle Mehrheit", sagte Lammert der "Welt". Vertreter aller Fraktionen zeigten sich aufgeschlossen für eine längere Legislaturperiode, schrieb die Zeitung.

Die ständigen Wahlkämpfe schränkten "die Gestaltungsmöglichkeiten des Bundestages faktisch erkennbar ein", sagte Lammert: "Eine fünfjährige Wahlperiode würde diesen Umstand relativieren." Bis sich das Parlament arbeitsfähig etabliert, alle Gremien eingerichtet habe, "ist ein halbes Jahr vorbei", sagte der CDU-Politiker: "Das letzte Jahr steht im Zeichen des Bundestagswahlkampfes. Von den bisher vier Jahren ist die parlamentarische Arbeit zweieinhalb Jahre lang von solchen Rücksichten nicht betroffen. Bei einer fünfjährigen Wahlperiode wären es dreieinhalb Jahre."

Im Unterschied zu anderen Abgeordneten sei er "nicht dafür, im Gegenzug Plebiszite auf Bundesebene einzuführen". Dies würde "die Architektur unseres politischen Systems nachhaltig verändern.

dpa

Im Konflikt um eine Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern hat der Kieler Ministerpräsident Torsten Albig an die ostdeutschen Länder appelliert, über ihren Schatten zu springen.

03.08.2015

Angesichts vermehrter Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland hat der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Anton Hofreiter, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Einschreiten aufgefordert.

03.08.2015

In Israel haben Hunderte Menschen der 16-Jährigen gedacht, die nach einer Messerattacke bei einer Schwulen- und Lesbenparade in Jerusalem gestorben ist. In mehreren Orten versammelten sich am Sonntagabend Trauernde und zündeten Kerzen an.

03.08.2015
Anzeige