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Politik “Sie ist uneitel genug, sich selbst für ersetzlich zu halten“
Nachrichten Politik “Sie ist uneitel genug, sich selbst für ersetzlich zu halten“
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19:32 29.10.2018
Angela Merkel, Bundeskanzlerin und Vorsitzende der CDU, kündigte an, sich schrittweise aus der Politik zurückzuziehen. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa
Wiesbaden

Die Parteien in Hessen haben nach dem knappen Ausgang der Landtagswahl keinen Zeitdruck, um ein Regierungsbündnis zu schmieden. Die Wahlperiode des bisherigen Landtags endet erst am 17. Januar 2019, einen Tag später tritt laut Landesverfassung der neue Landtag zu seiner ersten Sitzung zusammen.

CDU-Chefin Angela Merkel zeigte sich nach massiven Verlusten ihrer Partei bei der Landtagswahl in Hessen bereit, den Parteivorsitz abzugeben - sie will aber Kanzlerin bleiben. Eine erneute Kandidatur schloss sie auf einer Pressekonferenz am Mittag aus.

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat großen Respekt für den Schritt von Kanzlerin Angela Merkel geäußert, nicht erneut für den CDU-Vorsitz zu kandidieren. Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer bedauerte den Verzicht auf eine erneute Kandidatur für den CDU-Vorsitz bedauert. „Es ist schade. Ich sage ausdrücklich: Es ist schade“, sagte Seehofer.

Die Junge Union in Baden-Württemberg forderte Merkel auf, auch als Kanzlerin zurückzutreten. „Wir glauben, dass Angela Merkel schon richtig lag und der Parteivorsitzende auch Kanzler sein sollte“, sagte der JU-Landeschef Philipp Bürkle der „Schwäbischen Zeitung“. „Der neue Bundesvorsitzende sollte daher auch die Regierung anführen und konsequenterweise Bundeskanzler werden.“

Alle Entwicklungen nach der Landtagswahl in Hessen 2018 im Liveticker:

  • 29.10.18 18:57
    Wir beenden die Berichterstattung in diesem Ticker an dieser Stelle. Die Ereignisse seit der Wahl können Sie weiterhin nachlesen.
  • 29.10.18 18:30

    Pressestimmen zur Merkel-Entscheidung



    „Mitteldeutsche Zeitung“ (Halle): Merkel beendet Amtszeit als historische FigurWenn nicht noch etwas dazwischen kommt, beendet Merkel ihre Amtszeit als historische Figur: Nicht nur als erste Frau im Kanzleramt, nicht nur als Ewigkeitskanzlerin, sondern auch als erste und einzige deutsche Regierungschefin, die sich selbstbestimmt aus dem Amt zurückzieht, nicht durch Abwahl oder einen Skandal.

    „Landeszeitung“ (Lüneburg): Der Rückzug von der Parteispitze war unausweichlich Das politische Beben in Wiesbaden zerstört eine 18 Jahre lange Regentschaft in Berlin: Angela Merkel gibt ihr Amt als Parteichefin ab und will sich 2021 ganz zurückziehen. Dieser Schritt ist eine Zeitenwende für die CDU. Allerdings eine, die schon vorher eingeläutet wurde. Merkel galt lange als gleichermaßen unantastbar wie unersetzlich für die CDU. Doch mit ihrem Schwenk in der Flüchtlingspolitik 2015 entglitt ihr die Kontrolle über die Partei. Der Rückzug von der Parteispitze war unausweichlich. Ob Merkels Plan eines geregelten Rückzugs auf Raten aufgeht, hängt von der Partei ab, die so lange von ihr abhängig war. Jens Spahn , Friedrich Merz und Annegret Kramp-Karrenbauer stehen bereit. Mit Kramp-Karrenbauer dürften die Chancen für Merkels Plan am höchsten sein. Doch die Aussichten der Saarländerin auf den Parteivorsitz sind eher gering. Wenn das Gezerre um Mehrheiten ausufern sollte, wäre da immer noch NRW-Landesvater Armin Laschet .

    Die Zeit“ (Hamburg): Sie ist uneitel genug, sich selbst für ersetzlich zu halten. Merkel, der man nachsagt, alles vom Ende her zu denken, hat die Größe bewiesen, endlich auch ihr eigenes Ende mitzudenken. Sie ist uneitel genug, sich selbst für ersetzlich zu halten. Ein Charakterzug, den man bei den wenigsten Spitzenpolitikern antrifft, die so lange auf höchster Ebene gearbeitet haben. Mehr noch: Merkel hat erkannt, dass mit ihr an der Spitze der Abstieg der Union zu einer 20+x-Partei unaufhaltsam und unumkehrbar gewesen wäre. Eine sicherlich schmerzhafte Einsicht - die im Umkehrschluss aber nicht bedeutet, dass all jene recht haben, die seit Jahren brüllen: „Merkel muss weg!“
  • 29.10.18 16:03

    CDU-Landeschef Laschet lässt Kandidatur als Bundesvorsitzender offen


    Der CDU-Landeschef und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hält sich eine eigene Kandidatur um eine Nachfolger von Angela Merkel für den Parteivorsitz offen. Die CDU müsse die Lage zunächst analysieren und danach entscheiden. Es sei wichtig, zunächst das Gespräch zu suchen. Der CDU-Parteivorstand werde daher am Montag weder einen Kandidaten für das Präsidium noch für den Bundesvorstand nominieren, kündigte der CDU-Bundesvize in Düsseldorf an. Er äußerte sich nicht zur Frage, ob er selbst als Kandidat antrete.
  • 29.10.18 15:52

    CDU-Vize Klöckner sieht Merkel mit Verzicht auf Vorsitz gestärkt


    Die CDU-Vizevorsitzende Julia Klöckner hat den Verzicht von Kanzlerin Angela Merkel auf eine neue Kandidatur für den CDU-Vorsitz als souverän bezeichnet. „Dieser Schritt stärkt sie als Bundeskanzlerin und ist einmal mehr Ausweis dafür, dass sie Verantwortung übernimmt, das große Ganze im Blick hat“, erklärte die rheinland-pfälzische CDU-Chefin. Sie schlug Regionalkonferenzen vor, in denen sich die Kandidaten den Mitgliedern vorstellen. Die Bundeslandwirtschaftsministerin nimmt derzeit in Marrakesch an einer Konferenz teil.

    CDU-Fraktionschef Christian Baldauf nannte die Entscheidung Merkels nach den Verlusten der Union bei den Landtagswahl in Bayern und Hessen richtig. „Mit dem bisherigen Personal punkten wir nicht mehr“, sagte er dem privaten Radiosender RPR1. Baldauf legte auch CSU-Chef Horst Seehofer nahe, über seine Zukunft als Parteivorsitzender zu entscheiden. „Ich würde mir jetzt wünschen, dass auch Horst Seehofer nachdenkt und bin gespannt, wie sich die SPD und Frau Nahles verhalten.“
  • 29.10.18 15:44

    Junge Union im Südwesten fordert Merkels Rücktritt als Kanzlerin


    Die Junge Union in Baden-Württemberg hat die scheidende CDU-Parteichefin Angela Merkel aufgefordert, auch als Kanzlerin zurückzutreten. „Wir glauben, dass Angela Merkel schon richtig lag und der Parteivorsitzende auch Kanzler sein sollte“, sagte der JU-Landeschef Philipp Bürkle der „Schwäbischen Zeitung“. „Der neue Bundesvorsitzende sollte daher auch die Regierung anführen und konsequenterweise Bundeskanzler werden.“

    Merkel hatte nach den massiven Stimmenverlusten der CDU bei der Landtagswahl in Hessen angekündigt, auf den Parteivorsitz zu verzichten. Sie will aber bis zum Ende der Legislaturperiode Kanzlerin bleiben. Bislang hatte sie immer betont, dass für sie Parteivorsitz und Kanzlerschaft zusammengehören.

    Bürkle bezeichnete den CDU-Parteitag Anfang Dezember, bei dem die Nachfolge vermutlich geregelt wird, als „Richtungsentscheidung für die Partei“. Es gelte, die Spaltung, die es in der Partei und der Gesellschaft zum Thema Flüchtlinge gebe, zu überwinden.
  • 29.10.18 14:16

    Kieler Regierungschef Günther bekundet Respekt für Merkel


    Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther hat den angekündigten Rückzug von Kanzlerin Angela Merkel von der CDU-Bundesspitze nach eigenen Worten mit Respekt zur Kenntnis genommen. Er hätte sie in dieser Verantwortung auch weiterhin unterstützt, sagte Günther am Montag in Kiel. Daran hätte aus seiner Sicht auch die Landtagswahl in Hessen keinen Abbruch getan. Er respektiere aber, dass Merkel nun ein noch stärkeres Erneuerungssignal setzen wolle, sagte der CDU-Landeschef. Genauso unterstütze er, dass Merkel sich nun mit aller Kraft dafür einsetzen werde, dass ihre Kanzlerschaft auch in den nächsten Jahren fortgesetzt wird. „Ich glaube, das Signal ist richtig, dass sie sich nun auf die Arbeit der Bundesregierung konzentriert.“ Er selbst habe keinerlei Absicht, für den CDU-Bundesvorsitz zu kandidieren.
  • 29.10.18 14:13

    CDU-Bundesvize: Merkel sendet klares Signal


    CDU-Bundesvize Thomas Strobl sieht im bevorstehenden Wechsel an der Spitze der Partei eine Chance für die Christdemokraten. „Ja, wir haben verstanden, es muss doch etwas anders werden in der Bundespolitik“, sagte Strobl nach parteiinternen Beratungen am Montag in Berlin. Es sei ein klares Signal, das Angela Merkel nach den Wahlen in Hessen und Bayern aussende. Die Entscheidung Merkels verdiene größten Respekt. Mit stehendem Applaus habe die Partei die Arbeit der Kanzlerin Merkel gewürdigt. „Es waren emotionale und berührende Momente“, sagte Strobl.
  • 29.10.18 13:40

    Nahles äußert tiefen Respekt für Merkel: „Außerordentliche Leistung“

    Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat großen Respekt für den Schritt von Kanzlerin Angela Merkel geäußert, nicht erneut für den CDU-Vorsitz zu kandidieren. Angela Merkel habe die CDU 18 Jahre als Vorsitzende angeführt und das als erste Frau, sagte Nahles nach einer SPD-Vorstandssitzung in Berlin.

    „Das ist eine außerordentliche Leistung.“ Merkel habe auch viel Kritik nicht nur ausgehalten, sondern die CDU inhaltlich neu aufgestellt und einen neuen Führungsstil etabliert. Die CDU sei ihr zu großem Dank verpflichtet. Die SPD werde den sicher spannenden Parteitag Anfang Dezember in Hamburg mit Interesse verfolgen, sagte Nahles mit Blick auf die Kandidaturen für Merkels Nachfolge.

    Für die große Koalition sieht sie hierdurch keine unmittelbaren Auswirkungen. „Das ist eine Entscheidung der CDU.“ Wichtig sei eine vertrauensvolle und verlässliche Zusammenarbeit. Wenn es sich gut auflöse, könne es sich auch positiv auf die Koalitionsarbeit auswirken, weil Richtungskonflikte damit beendet werden könnten.
  • 29.10.18 13:27

    Merkel: Schon vor der Sommerpause gegen den CDU-Vorsitz entschieden


    Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach eigenen Worten schon vor der Sommerpause die Entscheidung getroffen, vom CDU-Vorsitz zurücktreten zu wollen. Sie habe die Verkündung dieses Schritts dann jetzt - nach den Verlusten der Unionsparteien bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen - um eine Woche vorgezogen, sagte Merkel nach Gremiensitzungen ihrer Partei in Berlin. Ursprünglich habe sie diesen Schritt bei der am Sonntag beginnenden, zweitägigen CDU-Vorstandsklausur ankündigen wollen.

    Sie habe ihre Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer nicht eingeweiht. Es gebe manche Entscheidungen, da „hilft man niemandem, wenn man es zu vielen Menschen vorher sagt – das gehört dazu“, sagte Merkel. Vor ihrer Ankündigung an diesem Montag habe sie die Parteivorsitzenden der Koalitionspartner, Andrea Nahles (SPD) und Horst Seehofer (CSU), über ihren Schritt in Kenntnis gesetzt.
  • 29.10.18 13:26

    Berliner CDU-Vorsitzende Grütters: Merkel verdient größten Respekt


    Der angekündigte Rückzug Angela Merkels vom CDU-Parteivorsitz ist von den führenden Berliner Christdemokraten begrüßt worden. Die Landesvorsitzende Monika Grütters teilte mit, Merkel verdiene „für ihren souveränen Schritt größten Respekt“. Sie übernehme die Verantwortung, obwohl es für die schlechten Wahlergebnisse der CDU in Hessen und der CSU in Bayern „sicher vielfältige Gründe“ gebe. „Diese Haltung ist selten und zuletzt auch an anderer Stelle nicht eingelöst worden“, erklärte Grütters weiter, indirekt auch auf die CSU anspielend. Sie betonte, Merkel habe „die CDU grundlegend modernisiert und in der Mitte unserer Gesellschaft verankert“.
  • 29.10.18 13:14

    Grüne siegen in Großstädten - AfD profitiert von CDU-Schwäche


    Die Grünen erobern die Großstädte, und CDU und SPD bleiben trotz zweistelliger Verluste in Osthessen und Nordhessen führend. Die AfD wiederum ist besonders stark in Osthessen, der Region Main-Kinzig und der Wetterau. Das sind die zentralen Ergebnisse einer am Montag in Wiesbaden vom Statistischen Landesamts vorgelegten Wahlanalyse.

    Zu den Hochburgen der Grünen (landesweit 19,8 Prozent) zählen Frankfurt, Darmstadt, Kassel, Wiesbaden und Offenbach mit Anteilen bei den Zweitstimmen von teils über 30 Prozent. In Frankfurt II konnte die weitgehend unbekannte Volkswirtin Miriam Dahlke für die Grünen der CDU den Sitz abnehmen. In Kassel II holte die Studentin Vanessa Gronemann das Direktmandat. Die beiden siegreichen Frauen sind noch keine 30 Jahre alt.
  • 29.10.18 13:00

    Brinkhaus: Wir zollen Angela Merkel Respekt



    Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, erklärt zu der Ankündigung Merkels: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion spricht Angela Merkel für ihre souveräne Entscheidung Respekt und Anerkennung aus. Wir freuen uns, dass sie das Amt als Bundeskanzlerin weiter ausüben will. Wir werden alles daransetzen, gemeinsam mit Angela Merkel und der von ihr geführten Bundesregierung diese Wahlperiode zu einem Erfolg zu machen. Unser Land braucht in dieser schwierigen Zeit Stabilität, aber auch Mut und Ideen für die Zukunft. Die CDU wird mit Angela Merkel als Bundeskanzlerin, aber auch mit einer personell erneuerten Parteiführung dazu ihren Beitrag leisten. Angela Merkel hat für die CDU Außerordentliches geleistet und entscheidend dazu beigetragen, dass die Union in unserem Land seit 13 Jahren Regierungsverantwortung tragen kann."
  • 29.10.18 12:44

    Dreyer: SPD muss bei Erneuerung aufs Tempo drücken


    Die SPD will nach den Worten ihrer Vizevorsitzenden Malu Dreyer schnell klarer machen, wofür sie steht. „Da geht es vor allem darum, dass wir die Zukunftsfragen (...) schneller beantworten müssen“, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin in Mainz. Viele Bürger wüssten nicht, was sie mit der SPD verbinden sollen - das sei ein Befund der Landtagswahlen in Bayern und Hessen. Die SPD wolle deshalb bei ihrer Erneuerung aufs Tempo drücken. „Wir müssen einfach erkennen, dass wir diese Zeit gar nicht haben, sondern dass wir sehr viel schneller etwas ändern müssen.“
  • 29.10.18 12:43

    Euro nur kurz durch Merkel-Rückzug belastet


    Der Euro ist am Montag nur kurzzeitig durch den angekündigten Verzicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf den CDU-Vorsitz belastet worden. Im Vormittagshandel fiel die Gemeinschaftswährung zunächst auf 1,1361 US-Dollar, erholte sich dann aber wieder auf 1,1395 Dollar. Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte den Referenzkurs am Freitagnachmittag auf 1,1345 Dollar festgesetzt.

    Bankökonomen bewerteten Merkels Äußerungen zweischneidig. Die Auswirkungen auf die deutsche Wirtschafts-, Finanz- und Europapolitik wurden als eher gering angesehen, wie etwa Berenberg-Chefökonom Holger Schmieding ausführte. Dies gelte selbst für den Fall, dass sich Merkel als Bundeskanzlerin nicht mehr halten könne, schreibt Schmieding in einem Kommentar.
  • 29.10.18 12:42

    Berliner CDU-Fraktionschef: Merkel ermöglicht Neubeginn


    Die CDU bekommt nach Meinung des Berliner Fraktionschefs Burkard Dregger die Chance auf einen Neuanfang. Die Entscheidung von Kanzlerin Angela Merkel, nicht wieder für den Parteivorsitz zu kandidieren, verdiene „Anerkennung und Respekt“, teilte Dregger mit. Sie eröffne der CDU damit die Chance auf einen Neubeginn.

    „Es braucht einen neuen Kopf, der es schafft, das Herz und den Verstand der Menschen zu erreichen und das Land wieder zu einen“, sagte der CDU-Fraktionschef der Deutschen Presse-Agentur.

    „Es gibt nicht wenige in diesem Land, die Frau Merkel als Projektionsfläche für ihre Wut und ihren Ärger nehmen“, sagte Dregger. Das sei in dem Maße nicht angemessen, aber man müsse es zur Kenntnis nehmen. Vielleicht könne ein Personalwechsel helfen. Eine Präferenz zu möglichen Nachfolgern wollte Dregger nicht äußern.
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Von fw/mkr/das/mer/ngo/RND/dpa