Volltextsuche über das Angebot:

10 ° / 8 ° bedeckt

Navigation:
Maas will schnelle Verschärfung des Sexualstrafrechts

Justiz Maas will schnelle Verschärfung des Sexualstrafrechts

Bundesjustizminister Heiko Maas pocht auf eine rasche Umsetzung strengerer Vorgaben zum Schutz vor sexueller Gewalt. Dabei ist er weiter offen für Korrekturen an seinen Gesetzesplänen.

Voriger Artikel
UN-Vermittler "beeindruckt" von Sturm auf IS-Hochburg Sirte
Nächster Artikel
Grüne erwarten Scheitern der Herkunftsländer-Neuregelung

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) ist offen für eine Verschärfung des Sexualstrafrechts.

Quelle: Wolfgang Kumm

Berlin. "Die Verschärfung des Sexualstrafrechts darf nicht länger blockiert werden", sagte der SPD-Politiker.

Frauen müssten besser vor sexualisierter Gewalt geschützt werden. "Die Reform ist dringend notwendig, um eklatante Schutzlücken zu schließen." Werde die schutzlose Lage für sexuelle Übergriffe ausgenutzt, müssten Täter dafür konsequent bestraft werden können. "Auch für eine praxistaugliche "Nein heißt Nein"-Lösung sind wir offen."

Die Bundesländer hatten kürzlich die schwarz-rote Bundesregierung zu einer umfassenderen Neuregelung des Sexualstrafrechts aufgefordert als bisher geplant. So müsse schon das fehlende Einverständnis des Opfers eine Strafbarkeit auslösen - nach dem Grundsatz "Nein heißt Nein". Außerdem sollte auch das bloße Begrapschen geahndet und Opfer besser vor sexuellen Übergriffen aus Gruppen geschützt werden.

Nach dem Gesetzentwurf von Maas ist die Strafbarkeit weiter an bestimmte Bedingungen geknüpft - der Täter muss das Opfer etwa überraschen. Es drohen Freiheitsstrafen bis zu zehn Jahren. Inzwischen zeichnet sich aber parteiübergreifend Zustimmung für weitergehende Änderungen ab. Auch Maas zeigte sich bereits offen für eine Verschärfung seines Gesetzentwurfs.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
29d5ac3e-bdf7-11e6-93cf-1fd3784f57b6
Hildegard Hamm-Brücher ist tot

Hildegard Hamm-Brüchers prägte die Bundespolitik über viele Jahrzehnte. Die ehemalige FDP-Frau starb am Freitag im Alter von 95 Jahren.

Sollte Rauchen im Auto verboten werden, wenn Kinder dabei sind?