Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Politik Menschenrechtler wollen Hinrichtung von Deutschem verhindern
Nachrichten Politik Menschenrechtler wollen Hinrichtung von Deutschem verhindern
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
07:05 21.08.2014
Das Mittlere Volksgericht in der südostchinesischen Stadt Xiamen hat einen 36-Jährigen wegen Doppelmordes zum Tode verurteilt. Quelle: Yongping Xu
Peking

a. Der Mann aus Oberbayern wäre der erste Deutsche, der in der Volksrepublik China hingerichtet würde.

Auch die Forscherin Maya Wang von Human Rights Watch aus Hongkong sprach sich am Donnerstag gegen die Todesstrafe als "schon an sich unumkehrbare, inhumane Bestrafung" aus. Unabhängig davon, ob der Deutsche Berufung einlegt oder nicht, müsse das Urteil vom Obersten Gericht in Peking bestätigt werden, sagte Wang der dpa. Wie lange es bis zur möglichen Vollstreckung dauern werde, sei unklar.

Drei Jahre nach dem Prozess hatte das Mittlere Volksgericht in der südostchinesischen Stadt Xiamen den 36-Jährigen am Dienstag wegen des Doppelmordes 2010 an seiner Ex-Freundin aus Münchner Studienzeiten und deren Lebenspartner zum Tode verurteilt. Die Bluttat mit einem Messer und Hammer geschah auf offener Straße vor Zeugen. Der Mann aus dem hat noch nicht entschieden, ob er in Revision geht.

"Die Zeitdauer bis zur Hinrichtung, wenn sie stattfindet, kann ziemlich flexibel sein - Wochen, Monate oder selbst Jahre. Das hängt davon ab, ob er in Revision geht", sagte Wang. Ob eine Intervention der Bundesregierung etwas bringen könne, mochte sie nicht sagen. Ausländer aus Europa, den USA oder Australien genössen in Haft gewisse Erleichterungen wie besseres Essen und kein Zwang zur Arbeit. "Aber ich bin nicht sicher, ob seine Nationalität oder Fürsprache der Bundesregierung das letztendliche Urteil beeinflussen wird."

Die Bundesregierung hatte am Vortag versichert, "alles in ihrer Macht stehende" tun zu wollen, damit das Urteil nicht vollstreckt wird. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin bekräftigte "in kategorischer Form" die Ablehnung jeder Form der Todesstrafe. Amnesty-Expertin Harpe forderte, die Bundesregierung solle mit der chinesischen Seite anhand des Falles "das generelle Thema aufnehmen, dass die Todesstrafe auf längere Sicht abgeschafft werden muss".

Der bekannte chinesische Bürgerrechtsanwalt Mo Shaoping sieht schlechte Aussichten für eine Intervention der Bundesregierung. Das Oberste Gericht könnte die Bluttat theoretisch mildernd als "Mord aus Leidenschaft" einstufen und die Todesstrafe nicht bestätigen. Dass der Deutsche aber gleich zwei Menschen getötet habe, "dürfte schwer wiegen", sagte Mo Shaoping mit Blick auf die Umstände der brutalen Tat. ""Die Chance für Gnade in dem Fall ist gering."

dpa

Nach dem Scheitern der Waffenruhe-Gespräche fließt im Gaza-Konflikt zwischen Israel und militanten Palästinensern wieder Blut. Israel bestätigte am Mittwoch den Versuch einer gezielten Tötung des einflussreichen Militärchefs der im Gazastreifen herrschenden Hamas, Mohammed Deif.

20.08.2014

Ein Video mit der Enthauptung eines US-Reporters durch islamistische Terroristen hat international Entsetzen ausgelöst. Der Tod von James Foley "schockiert das Bewusstsein der gesamten Welt", sagte US-Präsident Barack Obama am Mittwoch an seinem Urlaubsort Martha's Vineyard in Neuengland.

20.08.2014

Bei den Honorarverhandlungen zwischen niedergelassenen Kassenärzten und Krankenkassen für 2015 zeichnet sich keine rasche Lösung ab. Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) nannte die Forderung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) nach Anhebung der Honorare um fünf Milliarden Euro unglaublich.

20.08.2014