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Politik Merkel beklagt Entwicklung in Türkei
Nachrichten Politik Merkel beklagt Entwicklung in Türkei
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14:56 23.05.2016
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan nehmen am UN-Nothilfegipfel in Istanbul teil. Quelle: Michael Kappeler
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Istanbul

Merkel sagte nach einem Treffen mit Erdogan in Istanbul, sie habe "sehr deutlich gemacht", dass die Aufhebung der Immunität eines Viertels der Abgeordneten im Parlament am vorigen Freitag für sie ein "Grund tiefer Besorgnis" sei.

Die Kanzlerin pochte auf Werte wie unabhängige Justiz und Medien sowie starke Parlamente. Merkel zog dieses Fazit nach dem Gespräch: "Die Fragen sind nicht vollständig geklärt, die ich in diesem Zusammenhang hatte."

dpa

Die Bundesregierung ringt weiter um eine gemeinsame Haltung zum Unkrautgift Glyphosat. Im Streit um die Erneuerung der EU-Zulassung gebe es "noch kein abschließendes Ergebnis", sagte ein Sprecher des Agrarministeriums.

23.05.2016

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will das automatisierte Fahren mit computergesteuerten Autos auf deutschen Straßen weiter vorantreiben.

Dafür soll eine Kommission "ethische Fragen beim Paradigmenwechsel vom Autofahrer zum Autopilot" klären, wie es in einem Strategiepapier für die Kabinettsklausur in dieser Woche in Meseberg heißt, über das zuerst die "Welt" berichtete.

23.05.2016

Nach dem traumatischen Krieg ist Vietnam für US-Politiker bis heute kein leichtes Pflaster. US-Präsident Obama reicht in Hanoi die Hand und hebt ein Waffenembargo auf. Bei der Ankunft muss er schwitzen.

23.05.2016
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