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Merkel mahnt Armenien und Aserbaidschan: Nicht weiter Blut vergießen

International Merkel mahnt Armenien und Aserbaidschan: Nicht weiter Blut vergießen

Diplomatische Gratwanderung: Die Kanzlerin empfängt Armeniens Staatschef mitten im neu aufgeflammten Karabach-Konflikt. In der Krisenregion im Kaukasus bemühen sich auch Russland und der Iran, die Streithähne zu mäßigen.

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«Solange gekämpft wird, wird man mit Sicherheit nicht vorankommen», sagte Kanzerlin Merkel zum armenischen Präsidenten Sersch Sargsjan.

Quelle: Kay Nietfeld

Berlin/Baku. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die verfeindeten Staaten Armenien und Aserbaidschan zu einer friedlichen Lösung im Streit um die Region Berg-Karabach aufgefordert.

Bei einem Treffen mit dem armenischen Präsidenten Sersch Sargsjan in Berlin bezeichnete Merkel dies als nötig, "damit nicht weiter Blut vergossen wird und Menschen ihr Leben verlieren". Deutschland will dabei seinen Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zur Vermittlung nutzen. Im Juni will Merkel auch den Präsidenten von Aserbaidschan, Ilham Aliyew, empfangen.

Die beiden Nachbarländer streiten seit Jahrzehnten um das Gebiet Berg-Karabach, das mehrheitlich von Armeniern bewohnt wird. Seit dem Wochenende wurden bei Kämpfen mehr als 80 Menschen getötet. Am Dienstag trat eine Waffenruhe in Kraft. Russlands Außenminister Sergej Lawrow begann am Mittwoch Gespräche in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku über den Konflikt.

Merkel sagte: "Solange gekämpft wird, wird man mit Sicherheit nicht vorankommen. Aber ich bin mir bewusst: Was 23 Jahre dauert, ist nicht durch einen Besuch zu lösen." Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) appellierte an beide Seiten, eine dauerhafte Lösung zu finden. "Wer nur darauf setzt, den gegenwärtigen Status Quo beizubehalten, riskiert, dass sich in unregelmäßigen Abständen immer wieder gewaltsame Eruptionen ereignen."

Sargsjan sprach von einem "bewaffneten Überfall" Aserbaidschans. Durch das Vorgehen sei auch die europäische Sicherheit bedroht. Er würdigte Deutschland als guten und verlässlichen Partner. Vor dem Kanzleramt demonstrieren Menschen gegen den armenischen Präsidenten und hielten Transparente mit der Aufschrift hoch: "Stoppt die Besetzung von Berg-Karabach".

Sargsjan bedankte sich bei einem Treffen bei Bundespräsident Joachim Gauck, weil dieser das Massaker an bis zu 1,5 Millionen Armeniern im Ersten Weltkrieg als "Völkermord" eingeordnet habe. Gauck habe die einzig richtigen Worte gefunden, durch die sich das armenische Volk unvergessen fühle, sagte er nach Teilnehmerangaben.

Gauck hatte die Massaker im April 2015 bei einem Gedenkgottesdienst zum 100. Jahrestag des Beginns der Gräuel an den Armeniern erstmals klar als Völkermord bezeichnet und damit die Türkei verärgert. Der Konflikt zwischen Armenien und der Türkei über die Einordnung der systematischen Vertreibung von Hunderttausenden Armeniern im Osmanischen Reich dauert an. Nach Schätzungen kamen bis zu 1,5 Millionen Menschen ums Leben. Ankara geht von 200 000 Toten aus und bestreitet, dass es sich um Völkermord gehandelt habe.

Auch Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hatte vergangenes Jahr ausdrücklich von Völkermord gesprochen. Die Bundesregierung hat eine solche Festlegung bisher weitgehend vermieden, nach Ansicht von Kritikern vor allem aus Rücksicht auf die Türkei. Merkel äußerte sich am Dienstag nicht näher dazu. Sie sagte: "Es ist richtig, dass es im Deutschen Bundestag darüber noch einmal eine Diskussion und eine Abstimmung geben wird."

Lawrow traf in Baku mit Präsident Aliyev zusammen. Russland wolle im Karabach-Konflikt dafür sorgen, dass die vereinbarte Feuerpause eingehalten wird, sagte er. Außerdem wolle Moskau eine politische Lösung vorantreiben. Aserbaidschan sei gesprächsbereit, sagte Aliyev. In den nächsten Tagen werden Lawrow und Ministerpräsident Dmitri Medwedew zahlreiche Gespräche mit beiden Konfliktparteien führen. An einigen nehmen auch Vertreter des benachbarten Irans teil.

dpa

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