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14:25 06.07.2015
Gianis Varoufakis. Quelle: dpa
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Wenige Stunden nach dem Nein der Griechen zu den Sparvorgaben der internationalen Geldgeber hat der griechische Finanzminister Gianis Varoufakis seinen Rücktritt angekündigt.

Eurogruppe bootet Varoufakis aus

Kurze Zeit nach der Bekanntgabe der Ergebnisse der Volksabstimmung sei er aus Kreisen der Eurogruppe darauf hingewiesen worden, dass es eine «gewisse Präferenz» gebe, dass er bei den Beratungen der Eurogruppe nicht mehr zugegen sei, schrieb Varoufakis am Montag unter dem Titel "Minister No More!" in seinem Blog.

Sein Rücktritt könne Ministerpräsident Alexis Tsipras möglicherweise helfen, eine Vereinbarung mit den Geldgebern zu erreichen. «Aus diesem Grund verlasse ich das Finanzministerium heute», erklärte Varoufakis.

Volle Unterstützung für Tsipras

«Wir von der Linken verstehen etwas davon, kollektiv zu handeln, ohne sich um Amtsprivilegien zu kümmern», schrieb Varoufakis weiter. «Ich werde Ministerpräsident (Alexis) Tsipras, den neuen Finanzminister und unsere Regierung voll unterstützen.»

Varoufakis sprach von einer «historischen Ablehnung des Ultimatums», das die Eurogruppe am 25. Juni den Griechen gestellt habe. Nun sei es entscheidend, dass das «großartige Nein» unverzüglich in ein «Ja zu einer angemessenen Lösung» umgemünzt werde.

Varoufakis bekräftigte frühere Forderungen, nach denen eine Vereinbarung mit den Geldgebern eine Restrukturierung der griechischen Schulden, weniger Einsparungen, Umverteilungen zugunsten der Bedürftigen und wirkliche Reformen enthalten müsse.

Ein Ultimatum nach dem anderen

Varoufakis hatte noch am Sonntagabend angekündigt, nach dem Sieg der Reformgegner mit den internationalen Geldgebern neu zu verhandeln. «Ab morgen fangen wir an, unsere Wunden zu heilen», hatte er im griechischen Fernsehen angekündigt. Europa dürfe nicht mehr ein riesiger eiserner Käfig der Sparpolitik sein.

Am vergangenen Donnerstag hatte Varoufakis seine politische Zukunft bereits vom Ausgang der Volksabstimmung am Sonntag abhängig gemacht. Da hieß es allerdings: Sollten die Griechen gegen die Empfehlung der Regierung «Ja» zu den Sparforderungen der Geldgeber sagen, werde er von seinem Amt zurücktreten, hatte Varoufakis in einem Interview mit dem Fernsehsender Bloomberg TV gesagt.

Klares Nein der Griechen

Bei dem Referendum war eine überraschend deutliche Mehrheit der Griechen der Linie von Regierungschef Alexis Tsipras gefolgt und hatte sich gegen die Spar- und Reformvorschläge der internationalen Geldgeber ausgesprochen.

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tspiras forderte nach dem Erfolg seines Referendums Zugeständnisse der internationalen Geldgeber. Sein Land sei weiter zu Reformen bereit, dringend notwendig seien aber Investitionen sowie die Umstrukturierung der Schulden, sagte Tsipras am Sonntagabend in einer Fernsehansprache. An seine Landsleute gewandt betonte Tsipras: «Das Mandat, das Sie mir erteilt haben, ruft nicht nach einem Bruch mit Europa, sondern verleiht mir eine größere Verhandlungsmacht.»

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Mit einer überraschend deutlichen Mehrheit haben die Griechen per Volksabstimmung die Sparvorgaben der internationalen Gläubiger abgeschmettert. Nach Auszählung von mehr als 90 Prozent der abgegebenen Wahlzettel stimmten gut 61 Prozent mit "Nein" und unterstützten damit den Konfrontationskurs von Ministerpräsident Alexis Tspiras.

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