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Politik Mohring: Hessenwahl wird Merkel-Debatte beenden
Nachrichten Politik Mohring: Hessenwahl wird Merkel-Debatte beenden
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19:16 15.10.2018
Thüringens CDU-Chef Mike Mohring (rechts) im Bierzelt mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (links). Quelle: Michael Reichel/dpa
BERLIN

Die in der CDU wachsenden Zweifel an Angela Merkel als Parteivorsitzende werden sich nach Einschätzung des Thüringer CDU-Chefs Mike Mohring durch einen Sieg bei der Hessen-Wahl zerstreuen. „Wenn die CDU in Hessen wieder den Ministerpräsidenten stellt, erledigt sich die Debatte um Merkel“, sagte Mohring dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Bei der gilt aus meiner Erfahrung der Leitsatz: Gewinnen wir Kanzleramt oder Staatskanzlei, war alles richtig und Fehler sind vergessen.“ Er warnte indirekt vor einem Sturz Merkels, die deutlich gemacht hatte, Parteivorsitz und Kanzlerjob nur gemeinsam ausüben zu wollen. „Eine Neuwahl oder eine Minderheitsregierung sollten wir nicht riskieren“, sagte Mohring. Die Wiederbesetzung des CDU-Vorsitzes steht auf dem Bundesparteitag im Dezember auf der Tagesordnung. Merkel hat ihre Bereitschaft zu einer erneuten Kandidatur erkennen lassen.

Den Absturz der CSU bei der bayerischen Landtagswahl bezeichnete Mohring als bedenklich. „Kein CDU-Politiker kann glücklich sein, wenn die CSU da verharrt, wo sie jetzt ist. Schließlich beeinträchtigt das mittelfristig auch unsere Regierungsfähigkeit in Berlin.“ Der Thüringer Parteichef mahnte: „Ich kann den Spott einiger weniger aus der CDU über das CSU-Ergebnis nicht verstehen, wenn die CDU überall, außer im Saarland unter diesem Ergebnis liegt.“ Die Konsequenz aus der Bayernwahl müsse sein: „Die Union muss aufhören, mit sich selbst zu streiten – und die Koalition natürlich auch. Es muss Schluss sein mit dem Dauerwahlkampf“, sagte Mohring. „Vielmehr müssen wir uns in Berlin an die Arbeit machen.“

In Thüringen wird im Herbst 2019 gewählt. Derzeit regiert dort eine Koalition aus Linkspartei, SPD und Grünen und Führung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linkspartei). Mohring ist Oppositionsführer im Landtag und voraussichtlicher Spitzenkandidat seiner Partei.

Von Daniela Vates/RND

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